Gemeinderatswahl: SPÖ mit Wahrnehmungsverlust

Von Josef Stingl (15.3.2010)

Der erste große Wahlsonntag 2010 und die SPÖ setzt ihrer Niederlagen-Serien unter Parteichef Werner Faymann fort. Auch der Tiroler SP-Landeschef Hannes Gschwentner hat schon frohere Tage erlebt. Nach seiner Landtagswahlschlap­pe, dem Arbeiterkammer-Wahldesaster bekam er jetzt bei den Gemeinderatswahl eine weitere Watsch´n: Die SozialdemokratInnen erlebten gerade in ihren „Prestigegemeinden“ katastrophale Einbrüche.

In Reutte beispielsweise ist die SP mit einem Minus von 25% Prozent (drei statt bisher sieben Mandate) vom ersten auf den dritten Platz zurückgerutscht – der Bürgermeister-Sessel ist damit schon vor der Stichwahl verloren. In Landeck hielt man diesen zwar, jedoch die absolute Mehrheit im Gemeinderat ging flöten. Ein ähnliches Bild auch in den „ArbeiterInen­gemeinden“ Imst oder Jenbach.

Es riecht schon nach einem schweren Wahrnehmungsver­lust, wenn angesichts dieser Tatsachen des SP-Bosses letzte Weisheit ein „Sehr erfolgreich“ ist. Da helfen auch die sechs neuen Bürgermeister in den Kleingemeinden Patsch, Kirchberg, Kundl, Radfeld, Natters und Telfes nicht. Es gilt damit ziemlich sicher, dass in der Tiroler SP die Personal- und Vorsitzdiskussion wieder kräftig aufflammen wird. Aus Gschwentners Wahlergebnis-Hurra „Das freut mich sehr!“ könnte so bald ein „Es hat mich sehr gefreut!“ werden.

Anzumerken ist auch noch, dass jener von Gschwentner als Wahlerfolg gefeierte SP-NR Josef Auer gemeinsam mit zwei FPÖler kandidierte. Damit reihen sich Auer und Gschwentner beim Parade-Sozi Kreisky ein, der mit seiner Koalition mit Steger die FPÖ „salon- und regierungsfähig“ gemacht hat. Nur, Auers Akt „gemeinsames FPÖ-Boot“ schiffte zeitgleich mit Strache, Rosenkranz und Königshofer offen zur Schau getragen deutschnationalen, NS-freundlichen Fratze.

Auch in Vorarlberg und Niederösterreich waren Gemeinderatswahlen. In Bregenz und Bludenz, wo die SPÖ dereinst den Bürgermeister stellte, haben sie mittlerweile nur noch Wähleranteil von rund einem Viertel. In Feldkirch mit immerhin 23.000 Wahlbe­rechtigten liegt die SPÖ bei 7,8 Prozent, im nicht viel kleineren Lustenau bei 5,5 Prozent. Mit einem Verlust von fünf Prozent hielt sich die SPÖ in Niederösterreich da noch einigermaßen achtbar und in Wiener Neustadt konnte trotz starker Verluste die absolute Mandatsmehrheit verteidigt werden.