KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

KPÖ, Piratenpartei, der Wandel und Unabhängige treten mit gemeinsamer Wahlliste bei der Europawahl an

(20.1.2014)

Wien, 20.1.2014 - (OTS) - Drei Parteien, die bei der letzten Nationalratswahl noch einzeln kandidiert haben, ziehen bei der Europawahl 2014 an einem Strang und bilden eine gemeinsame Wahlliste, auf der auch Unabhängige eine zentrale Rolle spielen werden. Die entsprechende Kooperationsvereinbarung wird diese Woche von der KPÖ, der Piratenpartei und dem Wandel unterzeichnet. Am 1. März findet der Gründungskonvent statt, auf dem die gemeinsamen KandidatInnen gewählt werden.

„Die Basis unserer Kooperation ist die Forderung nach einem Europa der Menschen statt einem Kontinent der Konzerne, Bürokratie und nationalistischen Interessen. Diesen Wunsch teilen nicht nur unsere drei Parteien, sondern auch sehr viele unabhängige Menschen. Die Kraft unseres Ansatzes liegt in der Vielfalt und Breite unserer Zugänge und Blickwinkel. Denn dadurch können wir die Demokratie, die wir einfordern, auch gleich gemeinsam in unserer Arbeit entwickeln“, so die SprecherInnen der Wahlallianz.

Mirko Messner, Bundessprecher der KPÖ, zur Polit-Sensation: „Diese Wahlallianz ist eine große Chance, die träge politische Landschaft Österreichs in Bewegung zu bringen. Sie bietet den vielen, vielen unzufriedenen, sozial, ökologisch, menschenrechtlich und kulturell engagierten Menschen die Möglichkeit, ihre Anliegen auch politisch wirksam zu machen. Die Wahlallianz ist keine Fusion der beteiligten Parteien, sondern ein progressives, systemkritisches Netzwerk mit klarer sozialer Ausrichtung, das ausdrücklich auch für Parteilose offen ist.“

„Gemeinsam hinterfragen wir das, was uns von der etablierten Politik als alternativlos verkauft wird: Etwa die undemokratische, bürgerferne Struktur der Europäischen Union; Bankenrettungen und Sparpolitik, bei denen die Gesellschaft die Zeche für Spekulanten zahlt; oder die kontinuierliche Aushöhlung unserer Menschenrechte durch verdachtslose Überwachung und Datenmissbrauch“, so Christopher Clay, Mitglied des Bundesvorstands der Piratenpartei.

Gemeinsam vereinen die drei Parteien mehr als 3.000 Mitglieder und erzielten bei der vergangenen Nationalratswahl rund 90.000 Stimmen. Die Wahlallianz ist damit, zusammen mit vielen Unabhängigen die mitwirken werden, eine starke politische Alternative bei der kommenden EU-Wahl mit einem berechtigten Gestaltungsanspruch und großen Erfolgsaussichten.

Fayad Mulla vom Wandel ergänzt: „Indem wir unsere Gemeinsamkeiten in den Vordergrund stellen, ohne die existierenden Differenzen zu verdrängen, öffnen wir neue Wege, schaffen Raum für neues Denken und für emanzipatorisches Handeln. Gemeinsam haben wir die Stärke, ins Europäische Parlament einzuziehen. Dann werden wir auch dort zeigen, dass eine andere Politik und ein anderes Europa möglich sind!“

Mulla, Clay und Messner unisono: „Wir stehen für ein soziales, ein demokratisches, ein friedliches Europa. Ein Europa, in dem die Interessen der 99 Prozent im Mittelpunkt stehen. Ein Europa, in dem unsere Menschenrechte nicht nur auf dem Papier stehen, sondern überall, sowohl online als auch offline, real existieren.“

Webseite: www.wahlallianz.at

Zum Thema siehe auch Allianz zwischen KPÖ, Piraten und „Der Wandel“ fix 

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