ELGA –UPDATE

Von Rudolf Gabriel (22.12.2014)

Seit Jänner 2014 nutzen tausende betroffene Versicherte das vom Gesetzgeber eingeräumte Recht der Nicht-Teilnahme und optierten für die Abmeldung aus dem System. Bis zu 400.000 Menschen sollen das OPT OUT beansprucht haben, so wurde kolportiert. Konkrete Austrittszahlen sind seit dem Frühjahr nicht mehr veröffentlicht worden.

Mit dem Amtsantritt der neuen Gesundheitsmi­nisterin Dr. Sabine Oberhauser, selbst Ärztin, wurde auch die massive ELGA INFO-Kampagne der Betreibergese­llschaft ARGE ELGA, die zeitweise unter hohem finanziellen Aufwand in sämtlichen relevanten Tageszeitungen und Gratisblättern geschalten wurde, beendet. Inzwischen hat im Frühjahr ein Wiener Arzt mit Unterstützung der Österreichischen Ärztekammer beim Verfassungsge­richtshof Klage auf Aufhebung des Gesetzes zur Elektronischen Gesundheitsakte eingebracht

Man hat sich auf folgenden neuen Zeitplan des Roll-Out festgelegt:

Ab Ende 2015 schrittweise Umsetzung in den Öffentlichen Spitälern, ab Mitte 2016 Start in dem Praxen der Kassenvertragsärzte und in allen öffentlichen Apotheken, ab 2017 Umsetzung in den privaten Krankenanstalten und ab 2020 sollen die Vertragszahnärzte ELGA voll umsetzen.

Die neue Gesundheitsmi­nisterin präsentierte im Sommer den neue Zeitplan mir dem Argument: „Ich glaube nicht, dass wir bei so viel investiertem Geld versuchen sollten, in einen Feldversuch zu gehen, der daran scheitert, dass es nicht brauchbar ist“. Oberhauser hält am ELGA-Start Ende 2015 fest, komme er später, sei ihr das aber auch „egal“ – wurde die Ministerin im Kurier zitiert.

Seit den Auseinanderset­zungen zwischen ELGA Betreiber und ELGA Kritikern im Frühjahr 2014 ist mittlerweile auffällige Ruhe eingekehrt. Dem Informationsbedürfnis der Versicherten wird dadurch allerdings kaum Rechnung getragen. Inzwischen wird allerdings den Versicherten weiterhin die Möglichkeit geboten, für sich und deren Kinder die Abmeldung aus dem System ELGA durchzuführen.

Information zu ELGA und die verschiedenen Möglichkeiten des OPT OUT werden von der KPÖ und dem Zentralverband der Pensionistinnen und Pensionisten Österreichs laufend angeboten.

Dr. Rudolf Gabriel

Arzt in Eisenstadt