POSITIONEN & THEMEN
Von Christina Lobnig (24.3.2009)
Die Zauberworte gegen den viel zitierten Politikfrust lauten für mich partizipative Demokratie und partizipatives Budget. Es gibt eine Vielzahl praktischer Beispielen aus europäischen und anderen Städten; da können wir uns durchaus Ideen holen.
Partizipation heißt, die Bürgerinnen und Bürger nicht nur alle fünf Jahre wählen und dazwischen fallweise über ein Thema abstimmen zu lassen. Partizipation und Basisdemokratie bedeuted sie in Entscheidungsstrukturen tatsächlich einzubeziehen. Dafür lohnt es sich einzutreten.
Diese Form der Politik kann sich von kommunaler zu europäischer Ebene vollziehen. Sie ist eine wünschenswerte Alternative zur bestehenden Machtkonzentration im Dienste der Konzerne.