Werfen Sie Ihre Stimme nicht weg!

Von Melina Klaus, Mirko Messner (24.3.2009)

Melina Klaus und Mirko Messner, sind Bundessprecherin und Bundessprecher der KPÖ:

Werfen Sie Ihre Stimme nicht weg. Die KPÖ ist, als Teil der Europäischen Linken, der einzige Garant dafür, dass ein soziales und demokratisches Europa statt ein Europa der Konzerne und Profite thematisiert wird.

Die KPÖ ist als einzige Partei ohne Wenn und Aber für die Abhaltung einer Volksabstimmung über den Lissabonner Verfassungsvertrag eingetreten. Er hätte das vorhandene Demokratiedefizit nicht beseitigt, gleichzeitig aber die „Festung Europa“ einzementiert. Der Vertrag schreibt z.B. die weitere Militarisierung der EU samt einer Verpflichtung zur Aufrüstung für alle Mitgliedsstaaten fest. Ein Umstand, der unseren absoluten Widerstand hervorruft, wissen wir doch, dass die Neutralität ein besseres Werkzeug zur Erhaltung des Friedens ist. Es ist so bequem, in Parlamenten mit satten Mehrheiten absegnen zu lassen, was die Bevölkerungsmeh­rheit nicht mittragen würde.

Ihre Stimme für die KPÖ stärkt die Kräfte in Europa, die für demokratische, emanzipatorische, soziale und ökologisch fortschrittliche Alternativen zum aktuellen Kurs der Regierungen eintreten.