POSITIONEN & THEMEN
(11.7.2008)
Der Bundesausschuss der KPÖ wird dem Bundesvorstand der Partei, der am 19. Juli tagen wird, die Orientierung auf eine eigenständige Kandidatur vorschlagen – so die KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner und Melina Klaus heute nach Ende der Tagung des KPÖ-Gremiums. Die Orientierung wurde im Bundesausschuss einstimmig beschlossen.
Messner: „Ich gehe davon aus, dass der Bundesvorstand ebenfalls mit breiter Mehrheit, wenn nicht sogar einstimmig, dieser Orientierung zustimmen wird.“ Zur Frage Gründung einer Linkspartei bzw. linkes Wahlbündnis sagt Messner: „Wir sind selbst begeisterte Betreiber solcher Projekte – angesichts der kurzen Zeit bis zur Wahl und angesichts unserer Meinung nach fehlender politischer und organisatorischer Grundlagen dafür wird die KPÖ bei dieser Wahl eigenständig antreten. Wir werden aber unsere Listen, so wie immer, für Nichtmitglieder und alle Interessierte öffnen.“
KPÖ-Bundessprecherin Klaus ergänzt: „Sollten sich die Rahmenbedingungen noch qualitativ ändern, werden wir die Lage neu beurteilen. Z.B. wenn organisierter Protest innerhalb von ÖGB, SPÖ und Grünen ausmachbar ist oder sich AktivistInnen und Persönlichkeiten für ein Wahlbündnis engagieren. Ein Wahlbündnis, das nicht von einer breiten Bewegung und neu gewonnenen Personen lebt, wäre kontraproduktiv.“