Beschluss: KPÖ für Wahlallianz EUROPA ANDERS

Große Zustimmung für die Teilnahme der KPÖ an der Wahlallianz EUROPA ANDERS - KPÖ, Piratenpartei, Wandel und Unabhängige

(1.3.2014)

Dieses Wahlbündnis, das eine gemeinsame Programmatik und gemeinsame Forderungen für den Europaparlamen­tswahlkampf vertritt, ist ein neues Element in der österreichischen Politik und eine wählbare Alternative nicht nur für linke WählerInnen, sondern auch für andere EU- und regierungskritische WählerInnen die weder den EU-Mainstream noch die rechtspopulistische Anti-EU-Propaganda unterstützen wollen, sondern zu einer Stärkung jener Kräfte im Europaparlament beitragen wollen, die der Politik der sozialen Massaker Widerstand leisten und sich für ein anderes, ein demokratisches, soziales und friedenspolitisch engagiertes Europa einsetzen.

Darüber hinaus beteiligt sich die KPÖ am Wahlkampf auch mit eigenen Analysen, Argumenten und Forderungen in Zusammenarbeit mit der Europäischen Linken, deren Spitzenkandidat für das Amt des Kommissionspräsi­denten Alexis Tsipras ist.

Das Ziel der Wahlallianz ist das Erreichen eines Europaparlamen­tssitzes. Dieses Ziel kann erreicht werden, indem die drei in der Allianz vertretenen Parteien gemeinsam mit Unabhängigen ihre Kräfte bündeln, auf diese Weise das Argument der verlorenen Stimme entkräften und einer fortschrittlichen Alternative Raum verschaffen.

Die KPÖ ruft daher alle ihre Mitglieder und FreundInnen auf, den Wahlkampf aktiv zu unterstützen, sich an den Wahlkampfaktionen zu beteiligen und für die Wahlallianz zu werben.

Mit 5 Gegenstimmen und 4 Enthaltungen von der Parteikonferenz der KPÖ am 1. März 2014 beschlossen