35. Parteitag der KPÖ
Das Haus der Begegnung in Wien Favoriten-Hansonzentrum war der Ort
des 35. ordentlichen Parteitages der KPÖ am 26./27. Februar
2011.
Im Mittelpunkt stand die Debatte um die Vorstellungen der KPÖ über eine zu
erringende, solidarische Gesellschaft. Ausserdem die Frage, wie sie sich gegen
die sozialen und politischen Missstände in unserem Land und in Europa besser
aufstellen und mobilisieren kann. Denn während die Ägyptern für ihren Kampf
um Menschenrechte allseits ermuntert werden, werden diese bei uns gleichzeitig
frech abgebaut und eingeschränkt.
Zur Diskussion und inhaltlichen Vorbereitung beschäftigte sich die KPÖ mit
dem Begriff einer solidarischen Gesellschaft: „Die Fragen der
Begrifflichkeiten, Utopien, unsere Forderungen an ein solidarisches Arbeiten,
Wirtschaften, Zusammenleben haben das Potenzial unsere Politik und unsere
Angebote an zu gewinnende MitkämpferInnen und BündnispartnerInnen zu
schärfen.“ Leitantrag
„Für eine solidarische Gesellschaft“
Im folgenden eine knappe Dokumentation in Form der politischen Referate,
der Grußworte der internationalen Gäste am Parteitag, der Anträge und
Resolutionen. Weiters Diskussionsbeiträge aus dem Vorlauf und Literaturhinweise
zum Thema solidarische Gesellschaft.
(28.2.2011) Antragsteller: Bundesvorstand
Abstimmung: Mehrheit pro, 10 kontra, 6 Enthaltungen
Wenn Krone und Österreich, der grüne Stahlhelm Peter Pilz und der BZÖ-Chef Josef Bucher, der Wiener Bürgermeister Michael Häupl und Kanzler Faymann (beide SPÖ...
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(28.2.2011) Antragsteller: KPÖ-Bundesvorstand
Abstimmung: Mehrheit pro, 1 Enthaltung
Der Großindustrielle Hannes Androsch und einige seiner Freunde haben es sich in den Kopf gesetzt, Bewegung in die festgefahrene Bildungsdebatte zu bringen. Mit dem Instrumen...
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(28.2.2011) Antragsteller: Bundesvorstand
Abstimmung: Mehrheit pro, 3 Enthaltungen
Noch ist die schwere Finanz- und Wirtschaftskrise der letzten Jahre nicht überwunden aber schon melden die großen Konzerne, Banken und Versicherungen bereits wieder Rekordprof...
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(28.2.2011) Antragsteller: Adam Markus, KPÖ Wien X
Abstimmung: Mehrheit pro für Zuweisung an Buvo, 2 kontra, 7 Enthaltungen
In den Geschichtsbüchern der kommenden Generationen wird der 11. 09.2001 der Tag sein an dem das 21 Jahrhundert begann. Die damaligen ...
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(28.2.2011) Antragsteller: Grundorganisationen Wien 6/7/8/9 und GO GenossInnen
Abstimmung: Mehrheit pro, 5 Enthaltungen
Österreich ist das viertreichste Land in der EU. Doch unter dem Vorwand eines angeblich untragbaren Budgetdefizits und unter Verweis auf d...
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(28.2.2011) Antragsteller: Bezirksmitgliederversammlung Linz und Mühlviertel am 21.1.2011
Abstimmung: einstimmig pro
Seit der Abspaltung des BZÖ übernahmen wieder verstärkt Burschenschafter die Schlüsselstellungen in der FPÖ. Unter der Führung von Strache pr...
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(28.2.2011) Antragsteller: Bezirksmitgliederversammlung Linz und Mühlviertel am 21.1.2011
Abstimmung: einstimmig pro
Die soziale Realität in den Städten hat sich seit den achtziger Jahren grundlegend geändert. Der Durchbruch des Neoliberalismus und die Unter...
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(28.2.2011) Antragsteller: Bezirksorganisation Wien-Leopoldstadt
Abstimmung: Mehrheit pro, 13 gegen, 11 Enthaltungen
Mit Bestürzung mussten wir erfahren, dass die Landtagsfraktion der KPÖ Steiermark einer Wiederauszahlung der Jugendförderung an den steirisch...
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