KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
International
Noch immer findet neokoloniale Aneignung von Land und Rohstoffen statt. Noch immer können herrschende Staaten alles mit Geld kaufen. Nur das Selbstbestimmungsrecht der Völker und der Ausstieg aus dieser Praxis öffnet den Weg für eine friedliche Weltentwicklung.
FAKTEN & MEINUNGEN
Aktuelle Erklärung der Tudeh-Partei des Iran
(3.12.2019) Das theokratische Regime bedeutet die Herrschaft von Schurken und Plünderern
über unser Land und seine Bevölkerung, es muss ihm Widerstand entgegengesetzt
werden! veröffentlicht am 20. November 2019 – leicht gekürzte Übersetzung
durch die KPÖ
Liebe Landsleute,
Während einer Rede, in der Ali Khamenei, Oberster Führer des despotischen
Regimes, bes...Der ORF darf nicht zum medialen Komplizen der Barbarei werden
(16.10.2019) In einem offenen Brief an den ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz wird die
Berichterstattung über die Invasion der Türkei in die kurdischen Gebiete
kritisiert. „Wir ersuchen Sie also nicht etwa, das unermessliche Leid der
Opfer zu respektieren, sondern schlichtweg die Wahrheit zu kolportieren, die
meistens, aber in diesem Fall eben nicht nur Ausl...KPÖ verurteilt türkische Invasion in Syrien
(10.10.2019) KPÖ-Bundessprecher Dr. Mirko Messner protestiert im Namen der KPÖ gegen die
Invasion der türkischen Streitkräfte in Syrien.
Deren Ziel, so Messner, ist die kurdische Selbstverwaltung im vor allem von
Kurden bewohnten Norden Syriens zu eliminieren, einen Bevölkerungsaustausch
mit militärischen Mitteln zu erzwingen und sich in Syrien festzusetzen. ...Spaltung kann niemals die Antwort sein
(3.5.2019) Melina Klaus, stellvertretende Bundessprecherin der KPÖ, kritisierte bei
ihrer 1. Mai Rede vor dem Parlament in scharfen Worten die Sozialabbau Politik
der türkis-blau-braunen Bundesregierung.
Das Video dazu auf https://www.facebook.com/wien.kpoe.at/
...Pressekonferenz: Listenpräsentation von KPÖ PLUS - European Left in Wien
(15.3.2019) KPÖ PLUS strebt nach Gemeinderats-Mandat in Salzburg nächsten
Erfolg an und will soziale Opposition am EU-Wahlzettel sein –
Spitzenkandidatin ist Katerina Anastasiou, EU-Bürgerin mit
griechischem Pass.
Nach dem für viele überraschenden Einzug von KPÖ PLUS in den Salzburger
Gemeinderat, will „KPÖ PLUS – European Left“ zur EU-Wahl am 26. Mai
antrete...12. März: Start der bundesweiten Unterschriftenaufbringung für »KPÖ PLUS - European Left«
(11.3.2019) 100% linke Politik und eine echte Opposition zur rechten, neoliberalen
Politik? Ja, das gibts✊! Mit deiner Unterstützung kann KPÖ PLUS bei der Wahl
zum Europaparlament am ❌26. Mai antreten.
Du bist selbst wahlberechtigt und/oder kannst FreundInnen und Verwandte
überzeugen für uns zu unterschreiben? Insgesamt brauchen wir 2.600 amtlich
beglaubigte ...Mirko Messner: „Hände weg von Venezuela, gilt auch für Schwarz-Blau“
(5.2.2019) Die KPÖ kritisiert den Kurswechsel der schwarz-blauen Bundesregierung
scharf, sich hinter den in Venezuela putschenden „Gegenpräsidenten“ Juan
Guaido zu stellen. Weder der Putsch durch den rechten Guaido noch eine
Intervention der USA in Venezuela werden das Land demokratischer machen.
Dass Kanzler Kurz die aktuelle Putschvorbereitung in Venezuela...Erklärung des Bundesvorstands der KPÖ zur Europaparlamentswahl 2019
(17.1.2019) Die KPÖ wird sich an den Europaparlamentswahlen beteiligen. So
transnational wie die Ökonomie und die Ökologie heute geworden sind, muss auch
die Politik sein, wobei im Integrationsprozess die demokratischen Rechte auf
lokaler, regionaler und nationaler Ebene respektiert werden müssen – was
unter neoliberalem Diktat der dominierenden Kräfte in der...