KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
International
Noch immer findet neokoloniale Aneignung von Land und Rohstoffen statt. Noch immer können herrschende Staaten alles mit Geld kaufen. Nur das Selbstbestimmungsrecht der Völker und der Ausstieg aus dieser Praxis öffnet den Weg für eine friedliche Weltentwicklung.
FAKTEN & MEINUNGEN
12. März: Start der bundesweiten Unterschriftenaufbringung für »KPÖ PLUS - European Left«
(11.3.2019) 100% linke Politik und eine echte Opposition zur rechten, neoliberalen
Politik? Ja, das gibts✊! Mit deiner Unterstützung kann KPÖ PLUS bei der Wahl
zum Europaparlament am ❌26. Mai antreten.
Du bist selbst wahlberechtigt und/oder kannst FreundInnen und Verwandte
überzeugen für uns zu unterschreiben? Insgesamt brauchen wir 2.600 amtlich
beglaubigte ...Mirko Messner: „Hände weg von Venezuela, gilt auch für Schwarz-Blau“
(5.2.2019) Die KPÖ kritisiert den Kurswechsel der schwarz-blauen Bundesregierung
scharf, sich hinter den in Venezuela putschenden „Gegenpräsidenten“ Juan
Guaido zu stellen. Weder der Putsch durch den rechten Guaido noch eine
Intervention der USA in Venezuela werden das Land demokratischer machen.
Dass Kanzler Kurz die aktuelle Putschvorbereitung in Venezuela...Erklärung des Bundesvorstands der KPÖ zur Europaparlamentswahl 2019
(17.1.2019) Die KPÖ wird sich an den Europaparlamentswahlen beteiligen. So
transnational wie die Ökonomie und die Ökologie heute geworden sind, muss auch
die Politik sein, wobei im Integrationsprozess die demokratischen Rechte auf
lokaler, regionaler und nationaler Ebene respektiert werden müssen – was
unter neoliberalem Diktat der dominierenden Kräfte in der...Erklärung des Bundesvorstands der KPÖ zur Europaparlamentswahl 2019
(17.1.2019) Die KPÖ wird sich an den Europaparlamentswahlen beteiligen. So
transnational wie die Ökonomie und die Ökologie heute geworden sind, muss auch
die Politik sein, wobei im Integrationsprozess die demokratischen Rechte auf
lokaler, regionaler und nationaler Ebene respektiert werden müssen – was
unter neoliberalem Diktat der dominierenden Kräfte in der...Diskussion: Die Verantwortung der Linken für Europa
(16.11.2018) Wir erleben eine Krise der Demokratie, der europäischen Integration und
zunehmende soziale Ungleichheit in Europa. Fremdenfeindliche und
nationalistische Ansichten sind weit verbreitet. Seit Jahren beobachten wir
einen autoritären Umbau der Gesellschaft entlang neoliberalen Denkens. Große
Konzerne und Banken verdienen Milliarden, während die Mensch...Über eine Ent-Täuschung und ein paar Lehren für Europas Linke
(17.8.2018) Die europäische Politik gegen Griechenland, die als europäische Politik
für Griechenland verkauft wurde, ist der Knoten, den progressive Kräfte lösen
müssen, wenn sie – in ihren Ländern, in Europa insgesamt – über einen
echten Kurswechsel nicht bloß reden, sondern diesen auch durchsetzen
wollen.
Als Anfang 2015 eine linksgeführte Koalition in Athe...Für ein Europa der Solidarität, der Offenheit und der sozialen Wohlfahrt
(12.7.2018) Gemeinsame Erklärung des Präsidenten der Partei der Europäischen Linken
(EL), Gregor Gysi; des Vorsitzenden der Kommunistischen Partei
Österreichs (KPÖ), Mirko Messner und des Vorsitzenden der slowenischen
Levica (Die Linke), Luka Mesec
Die Europäische Union steht an einem Wendepunkt, der einen wesentlichen
Einfluss auf die nachfolgenden Generatio...Österreichische Ratspräsidentschaft: Angriff auf soziale EU-Standards
(19.6.2018) Pressemitteilung von Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion
GUE/NGL im EU–Parlament
Nach dem heutigen Gespräch der Fraktionsvorsitzenden des EU-Parlaments mit
dem österreichischen Kanzler Kurz in Wien, zeigte sich Gabi
Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL, bestürzt über die
Pläne des Kanzlers, Arbeitszeiten in Österreich zu verlänger...