KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
International
Noch immer findet neokoloniale Aneignung von Land und Rohstoffen statt. Noch immer können herrschende Staaten alles mit Geld kaufen. Nur das Selbstbestimmungsrecht der Völker und der Ausstieg aus dieser Praxis öffnet den Weg für eine friedliche Weltentwicklung.
FAKTEN & MEINUNGEN
Österreich fordert eine militärische(!) Krisenreaktionstruppe der EU
(7.3.2017) Ein neues Sicherheitssystem der EU muss Fluchtursachen bekämpfen.
Dazu müssen Maßnahmen gesetzt werden, damit die grundlegenden Bedürfnisse der
Menschen erfüllt werden können.
Aus der neuen Strategie der EU-Außen und Verteidigungsminister,
Kurswechsel für Europa, werden erste Maßnahmen publiziert:
Beschlossen wurde der Aufbau eines gemeinsamen Ko...… unerschöpflicher Kraftquell für die Linke in der ganzen Welt
(2.12.2016) Anlässlich des Ablebens des Comandante Fidel Castro kondolierte Mirko
Messner, Bundessprecher der KPÖ den Familienangehörigen, Fidels Gefährten
und Gefährtinnen, der Kommunistischen Partei Kubas sowie dem
kubanischen Volk.
Mirko Messner: "Ich wünsche ihnen allen, dass sie die Kraft finden, in der
Zeit der globalen Veränderungen die beispielhaften...Zum Tod von Fidel Castro. Ein Rückblick
(26.11.2016) Fidel Castro Ruz feierte am 13. August noch seinen 90. Geburtstag.
Er war der am längsten dienende Staatsmann.
Vom rebellischen Studentenführer, als Rechtsanwalt für Arme und politisch
Verfolgte, entwickelte er sich zum Kämpfer gegen die Diktatur Batista (einer US
Marionette). Er stürmte mit seinen Mitstreitern am 26. Juli 1953 die
Moncadakaserne ...Am 2. Parteitag von Syriza
(14.10.2016) Der 2. Parteitag von Syriza findet unter den bekannt schwierigen Bedingungen
im Land statt. So verlangt die Austeritätspolitik der EU-Institutionen zuletzt
die Privatisierung des Wassers. Aber er findet auch unter dem
deutlich anderen Vorzeichen statt, dass es der erste Kongress einer linken
Partei an der Regierung in Griechenland seit der Diktatur...Hurrikan Matthew verwüstet Teile Cubas
(7.10.2016) Update: Im Osten Kubas zerstörte »Matthew« die
historische Stadt Baracoa mit ihren Häusern aus der Kolonialzeit. Zuvor waren
in dem Inselstaat 1,3 Millionen Menschen vorsorglich in Sicherheit gebracht
worden.
Stefan Kren, seit Jahrzehnten in der Kuba-Solidaritäts-Bewegung aktiv und
immer wieder selbst vor Ort bitte mit folgendem Aufruf um finanzie...Déi Lenk (Luxemburg): CETA-Augenauswischerei
(6.7.2016) Am Dienstag erklärte Handelskommissarin Cecilia Malmström, dass
die EU-Kommission nun doch bereit ist, die Parlamente der Mitgliedstaaten über
das Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) abstimmen zu lassen. Diese Kehrtwende
wird jedoch keine aufschiebende Wirkung haben, da das Abkommen längst in Kraft
sein wird, ehe es den nationalen Parlamenten vor...Wahl in Spanien: "Reiche Eliten nicht mehr sattelfest"
(27.6.2016) „Das Wahlergebnis ist eine Blamage für die etablierten Parteien, die noch
immer am Hebel sitzen und das Land sozial ruinieren. Mit vereinten Kräften hat
die spanische Linke erneut deutlich gemacht, dass die reichen Eliten nicht mehr
sattelfest sind“, sagt Katja Kipping, die Vorsitzende der
deutschen Partei DIE LINKE. Weiters heißt es in der Pressee...Ein Sieg des Rechtspopulismus
(25.6.2016) Das Ergebnis der Abstimmung in Großbritannien ist vor dem Hintergrund einer
über dreißigjährigen Politik der Zerstörung sozialer und industrieller
Strukturen durch den Thatcherismus und dessen Fortsetzung unter konservativen
und sozialdemokratischen Regierungen zu sehen. Das zeigen die Ergebnisse in
den abgehängten Regionen und den ehemaligen Indu...