KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
europa
Österreich ist auf vielfältigen Ebenen abhängig von der Entwicklung auf unserem Kontinent. Wir haben aber auch gute Voraussetzungen, die wir in einbringen können. Die KPÖ ist mit anderen linken Parteien über die Mitgliedschaft in der Europäischen Linken verbunden.
POSITIONEN
Ein anderes Europa ist möglich!
(2.7.2018) Seit gestern hat Österreich wieder den Vorsitz im Rat der Europäischen
Union; Kurz und die Seinen von der FPÖ gerieren sich als „Brückenbauer“,
und so ist es wohl auch: Sie bauen den Rechten und Rechtsextremen in der EU
Brücken sowohl in die Mitte als auch aus der Mitte der europäischen
Gesellschaft. Das geht zu Lasten sozialer Standards, zu Lasten...Messner für europaweite Volksabstimmung über die Kaputtsparpolitik
(8.7.2015) "So eine Volksabstimmung durchzusetzen, erfordert eine breite internationale Allianz sozialer, gewerkschaftlicher und politischer AkteurInnen. Und es erfordert eine Allianz dieser Kräfte auf nationaler Ebene, die Einbeziehung jener gesellschaftlichen...Lissabon-Vertrag ist ein Projekt des Kapitals
(1.12.2009) Für völlig unangebracht hält die KPÖ die Lobhudeleien der etablierten Politik vom Bundespräsidenten abwärts auf den per 1. Dezember 2009 in Kraft getretenen EU-Vertrag von Lissabon.
Dieser Vertrag zementiert jene neoliberalen Grundlagen, die maßgeb...Für ein anderes Europa!
(19.6.2008) Stellungnahme der KPÖ zum Scheitern des EU-Vertrages -- Die Mehrheit der Bevölkerung Irlands hat beim Referendum am 12. Juni 2008 den EU-Vertrag abgelehnt. Dieses Nein hat Bedeutung auch für die anderen 26 EU-Länder, in welchen die Regierungen eine V...Aktionskonferenz zum EU-Vertrag
(12.1.2008) Der EU-Verfassungsvertrag, der die Grundordnung und Politikbereiche der EU regeln will, ist aufgrund ablehnender Volksabstimmungen in Frankreich und in den Niederlanden gescheitert. Stattdessen sollen nun dieselben Inhalte des EU-Verfassungsvertrags ...Analyse: Warum ein Nein zum EU-Vertrag notwendig ist
(1.6.2004) Nein zur EU-Verfassung! Volksabstimmung!
Im Jahre 2002 begann der aus VertreterInnen des Europäischen Parlaments sowie der nationalen Parlamente der Mitgliedsländer und der Regierungen zusammengesetzte Konvent mit der Erarbeitung einer EU-Verfassung...r b Beitrag 1 bis 6 von 6 f c
