Archiv Juni 2008

(13.6.2008) Wie der orf meldet, deuten erste Auszählungsergebnisse bei der Volksabstimmung in Irland auf ein sogar klares "Nein" zum EU-Verfassungsvertrag hin. Die geringe Wahlbeteiligung deutet ebenfalls eher auf einen negativen Ausgang des Referendums. Der öff...
...mehr

(12.6.2008) Mit der Einigung der Arbeitsminister der 27 EU-Staaten, dem Europa-Parlament den Beschluß einer Arbeitszeitrichtlinie vorzuschlagen, mit der die wöchentliche Arbeitszeit auf bis zu 65 Wochenstunden erhöht werden kann, startet ein weiterer Angriff auf...
...mehr

(11.6.2008) Als künstliche Aufregung zur Ablenkung von der eigenen Mitverantwortung bezeichnet KPÖ-Wirtschaftssprecher Michael Graber die Kritik von SPÖ-Finanzstaatssekretär Christoph Metznetter am Vorhaben von Finanzminister Wilhelm Molterer (ÖVP) privates Ri...
...mehr

(11.6.2008) Den billigsten Wahlkampf aller Parteien führte die KPÖ bei der Tiroler Landtagswahl. Umgerechnet nur 2,01 Euro kostete eine Stimme für die Jugendpolitische Liste mit der KJÖ (KPÖ), während Die Christen 2,28, die Liste Fritz 6,02, die ÖVP 11,68, d...
...mehr

(10.6.2008) Über Umwege -- Anmerkungen zum neuen Pensions-Amoklauf der Regierenden. Sie stehen kurz vor der Pension? Glück gehabt! Die Pensionsversicherung kann Ihren Anspruch noch berechnen. Ob Sie ein Auskommen mit diesem Einkommen haben werden, ist eine ander...
...mehr

(10.6.2008) Es war Mittwoch, den neuen Augustin, die Wiener Straßenzeitung, am Westbahnhof gekauft. Titel: Stadt ohne Zwang. Ja, genau, denk ich mir. Dann Ankunft Praterstern. In dessen Nähe lebe ich seit 40 Jahren. Den neuen Partervorplatz, Grete Laskas Las Veg...
...mehr

(10.6.2008) Als skandalös bezeichnet KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner die Toleranz der Exekutive gegenüber neonazistischen Randalierern aus Deutschland im Zusammenhang mit dem EU-Spiel Deutschland gegen Polen in Klagenfurt. Dabei wurden von der Exekutive am Sonn...
...mehr

(10.6.2008) Sozialpolitische Provokation auch die Entwicklung der Budgetausgaben Allgemein/Militär in Österreich -- Als alarmierend bezeichnet KPÖ-Bundessprecherin Melina Klaus die globale Aufrüstungswelle. Laut dem jüngsten Bericht des schwedischen Friedensfors...
...mehr