KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
Archiv August 2008
Statt Leitprojekt ein Leidprojekt
(14.8.2008) Vor wenigen Wochen ließ die Bundesgeschäftsführerin der SPÖ, Bures mit ihrer rhetorisch gemeinten Frage, wo es denn außer in Österreich EU-weit einen Mindestlohn gäbe, eine bemerkenswerte sozialpolitische Unkenntnis erkennen. Tatsächlich gibt es eine...Kritik an Faymanns Selbstbedienungsladen
(14.8.2008) Als ungenierter Missbrauch öffentlichen Eigentums für durchsichtige parteipolitische Zwecke kritisiert die KPÖ die Werbekampagnen von Infrastrukturminister Werner Faymann im Umweg über die Staatsunternehmen ASFINAG und ÖBB: Der Aufwand für diese gro...Sind Mieter Privilegienritter?
(13.8.2008) Der Antrag von Justizministerin Berger, die Anpassung der Kategoriemieten an die Inflation durch die Rückführung des Bemessungsindexes von fünf Prozent auf zehn Prozent hinauszuzögern, ist, wie zu erwarten war, von der ÖVP abgelehnt wo...Dichands Enkel
(13.8.2008) "Neue Kandidaten werden Abgeordnete verdrängen", murmelte der Grüne Langzeitvorsitzende kürzlich. Ein paar Tage später war es schon so weit: Für die Behindertensprecherin Theresia Haidlmayr ist bei den Grünen kein Platz mehr. Unter dem basi...Bures zeigt Unkenntnis über Mindestlohn
(13.8.2008) Eine für ihre Funktion bemerkenswerte Unkenntnis politischer Fakten zeigt SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures in ihrer Antwort auf den von Ex-Finanzminister Ferdinand Lacina initiierten Aufruf kritischer SozialdemokratInnen über den Zustand und ...Den freien Markt in die Schranken weisen
(12.8.2008) ÖVP-Wirtschaftsminister Martin Bartenstein, ein millionenschwerer Industrieller, vertraut auf den freien Markt: Daher lehnt er auch jeden Eingriff des Staates, etwa durch amtliche Preisregelungen strikt ab. Dass die österreichischen KonsumentInnen ...Gegen einen Angriff auf den Iran
(12.8.2008) Die vorliegende Stellungnahme ist eine Antwort zu einem Artikel von Benny Morris zu einem Angriff Israels auf Iran, der in der New York Times am 18. Juli veröffentlicht wurde. Die internationale jüdische Opposition hat die Stellungnahme als...Start Internet-Wahlkabine
(11.8.2008) Am 28. September 2008 finden vorgezogene Nationalsratswahlen statt. "Österreichs erfolgreichste Politik-Orientierungshilfe" (Eigendefinition) steht im Vorfeld wieder zur Verfügung. Die Internet-Wahlkabine ist unter www.wahlkabine.at erreich...
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