Archiv Oktober 2012
(16.10.2012) Die Studierendenproteste im Winter 2009/10 kulminierten in der Forderung Bildung statt Ausbildung nach wirtschaftlicher Verwertbarkeit. Sie richteten sich damit unmittelbar gegen den der Verwertung von Allem und Jedem geschuldeten Umbau der Univers...
...mehr

(13.10.2012) Ja, auch die EU hat nach dem Zweiten Weltkrieg zu einer Periode des Friedens in Europa beigetragen. Trotzdem vermag die Osloer Entscheidung nicht zu überzeugen: Für ihre aktuelle Politik hat die Europäische Union den Friedensnobelpreis nicht verdient...
...mehr

(13.10.2012) Ausgangspunkt ist die Volksbefragung zur Wehrpflicht, in dem die tatsächlich entscheidende Frage, ob Österreich ein Bundesheer braucht, gar nicht vorkommt.
Mit dieser Petition soll daher laut den InitiatorInnen allen die Möglichkeit gegeben werden, ...
...mehr

(13.10.2012) Vor über einem Jahr hat sich der Kärntner LH Gerhard Dörfler sehr damit gerühmt, dass er die unendliche Geschichte der Kärntner Ortstafellösung zur Zufriedenheit aller Beteiligten und Betroffenen gelöst hat. Er stellte sich als besonders weltmännisch...
...mehr

(13.10.2012) Der Wiener "Integrations- und Diversitätsmonitor" und Stadträtin Frauenberger rechnen vor: In Wien lebten 2011 1.714.142 Menschen (Illegalisierte nicht einberechnet), davon haben 21 Prozent eine andere Staatsbürgerschaft, sind 31 Prozent im Ausland g...
...mehr

(12.10.2012) Aus Österreich waren als KPÖ-VertreterInnen Doris Schlager und ich nach Prag gereist. Am Samstag den 22. September trafen wir dort auch den früheren KPÖ-Bundesvorsitzenden Walter Baier, der ja nun Leiter von transform! Europe, also des Think Tanks de...
...mehr

(11.10.2012) Die anhaltende kapitalistische Krise und ihre Auswirkungen zeigen einen deutlichen Zusammenhang zwischen den Bestrebungen, die Politik der Umverteilung von unten nach oben fortzusetzen sowie einer Tendenz zu einer zunehmend autoritären Politik. Auf d...
...mehr

(11.10.2012) Können sich die Eltern nach einer Trennung oder Scheidung auf keine Sorgerechtslösung einigen, legt das Gericht eine vorläufige gemeinsame Obsorgeregelung für sechs Monate fest. Nach dieser Sechs-Monats-Frist beurteilt das Gericht, ob die "Lösung" fu...
...mehr