Archiv März 2014
(7.3.2014) Aktivisten aus Wien, u.a. Landessprecher Didi Zach, sind heute nach Salzburg gereist, um die dortigen KPÖ-AktivistInnen im Endspurt des Gemeinderatswahlkampfs zu unterstützen. Zuvor waren bereits die Grazer KPÖ-Stadträtin Elke Kahr und Franz Stephan ...
...mehr
(6.3.2014) Nikolaus Lackner von der KPÖ Niederösterreich dazu: "Immer deutlicher tritt zutage wovor wir schon seit Jahren warnen. Die Verflechtung von FPÖ und gewaltbereiten Hetzern geht mittlerweile schon soweit, dass Funktionäre dieser im Nationalrat vertrete...
...mehr
(5.3.2014) Als Folge des EU-weiten Sparzwanges, untermauert durch Maastricht-Kriterien, Stabilitätspakt, Six-Pack, Fiskalpakt und ähnliche Instrumente, steigt der Druck auf die finanziell ausgedörrten Gemeinden wesentliche Teile ihrer Infrastruktur auszuglieder...
...mehr
(5.3.2014) Die herrschenden Eliten in der EU, die sich um die deutsche Regierung Merkel gruppieren, haben nach der Finanz- und Wirtschaftskrise von 2008 ein verschärftes neoliberales Regime in der EU auf- und ausgebaut. Dazu zählen der sogenannte Fiskalpakt, di...
...mehr
(5.3.2014) Des Ponts pas des Mures . Gegen die Festung Europa!
Ein Recht auf Einwanderungs- oder Asylantrag gilt in der EU de facto erst, wenn jemand mit beiden Füßen auf europäischem Boden steht. Das zu verhindern, rüstet die Europäische Union seit Beginn der...
...mehr
(5.3.2014) Seit Juli 2013 verhandeln die USA und die EU - hinter verschlossenen Türen - über das Transatlantische Handels- und Investitionsabkommen (TTIP). Durchgesickerte Papiere zeigen, dass die Unterhändler beider Seiten die größten Wünsche der Konzerne erf...
...mehr
(5.3.2014) Soziale Forderungen ins europäische Parlament tragen!
Europaweit werden soziale Standards, die erst im letzten Jahrhundert erstritten wurden, mit unterschiedlichem Tempo niedergerissen. Damit wird Millionen Menschen die Existenzberechtigung geraubt....
...mehr
(5.3.2014) Seit über 100 Jahren ist der Kampf gegen die Kriminalisierung von Frauen, die sich gegen eine ungewollte Schwangerschaft entscheiden, auf der frauenpolitischen Tagesordnung. In Österreich ist der Schwangerschaftsabbruch bis heute grundsätzlich verbot...
...mehr