POSITIONEN & THEMEN
(15.6.2020)
Die Regierung Kurz-Kogler will – angeblich – mit einer 1× Zahlung von 450 Euro etwas für Arbeitslose tun. Dass die KPÖ solch einen Vorschlag aus vielerlei Gründen für unakzeptabel findet, braucht nicht weiter dargelegt werden.
Eine Erhöhung – insbesondere jetzt – auf den EU-Durchschnitt, der bei rund 70 % liegt, wäre, so unsere Meinung, das MINDESTE.
Dass die geplante Einmalzahlung zudem für MindestsicherungsbezieherInnen nicht einmal 1 Euro mehr auf dem Konto bedeuten würde, haben heute SPÖ-Soziallandesräte vorgerechnet. → https://www.derstandard.at/…-arbeitslose
Bevor wir es vergessen: Wir Kommunisten und Kommunistinnen meinen, dass endlich ernsthaft über die Entkoppelung der sozialen Absicherung von der Erwerbsarbeit nachgedacht werden sollte. Wir meinen, ein personenbezogenes, existenzsicherndes, bedingungsloses Grundeinkommen ist finanzierbar und sinnvoll. Und selbstverständlich braucht es sofort eine Arbeitsverzeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich.