Michael Schmida und die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn

KPÖ fordert: Mensch und Umwelt vor Standort

(8.10.2020)

Der oberösterreichische KPÖ-Landessprecher, Michael Schmida, kritisiert die nun eingegangene „Standortpartner­schaft“ der Arbeiterkammer Oberösterreich mit der Wirtschaftskammer. Schmida: „Die Vertretungen der Arbeitnehmerseite müssen sich entscheiden, ob sie eine konsequente und in die Zukunft gerichtete Interessenspolitik für die Menschen betreiben oder sich den Interessen der Wirtschaft unterordnen.“

Wenn von Standort die Rede ist, dann zeigen gerade die Erfahrungen der letzten Zeit, dass die Versprechungen der Wirtschaft, vor allem der Großunternehmen und Konzerne, nicht viel gelten, sondern nur dazu dienen den größtmöglichen Gewinn herauszuholen.

Ein Negativbeispiel ist MAN in Steyr: Jahrzehntelang wurde indirekt und direkt der Standort Steyr staatlich gefördert. Beim ersten Gewinneinbruch sind alle Zusagen nichts wert und der Standort wird geschlossen.

Der KPÖ-Landessprecher fordert von Gewerkschaft und Arbeiterkammer mehr Mut zu neuen Wegen: „Die schon bekannte Politik der Zurückhaltung und Unterordnung führt längerfristig nicht zu den erhofften Ergebnissen, sondern unterstützt nur die kurzfristigen Profitinteressen der anderen Seite. Die „Standortpartner­schaft“ ist ein Bündnis der alten Sorte, stattdessen sollten Zukunftsbündnisse mit Bewegungen und anderen Interessensgruppen für eine ökologische und soziale Transformation der Wirtschaft geschlossen werden.“

Kritisch sieht der KP-Landessprecher dabei auch das Aus für das „Schwarzbuch Arbeitswelt“ der Arbeiterkammer Oberösterreich: „Was ist das für ein Zeichen? Dürfen für die Partnerschaft jetzt Firmen wieder ungeniert Recht brechen?“ fragt Schmida abschließend.