Droht Wahlskandal in Niederösterreich?

KPÖ-Spitzenkandidat Messner ist empört über die unglaubliche Schlamperei der Behörde

Wien (OTS) - Ein riesiger Wahlskandal könnte sich in Niederösterreich anbahnen. Klar ist, dass in Laa an der Thaya aufgrund eines schweren Fehlers der Behörde einige dutzend Jungwähler und Jungwählerinnen offenbar von der Wahl ausgeschlossen sein werden.

Laut Mitteilung der Gemeinde Laa an der Thaya werden alle Personen, die zwischen dem 1. Oktober 1987 und dem 30. September 1988 geboren wurden (all diese Personen sind aber laut NR-Wahlordnung wahlberechtigt) aufgrund eines Fehlers der Behörde nicht wahlberechtigt sein.

KPÖ-Spitzenkandidat Messner: "In dem Schreiben der Gemeinde, welches uns von einer empörten Jungwählerin übermittelt wurde, wird nur nebulos von Fehlern gesprochen. Nun gilt es rasch zu klären, ob auch in anderen niederösterreichischen Gemeinden oder gar in anderen Bundesländern gravierende Fehler begangen wurden."

Messner abschließend: "Es ist jedenfalls inakzeptabel, dass aufgrund von Fehlern der Behörde Menschen von Ihrem Wahlrecht ausgeschlossen werden. Die niederösterreichische Wahlbehörde, so meine ich, hat rasch die Fakten zu klären und auf den Tisch zu legen sowie eine juristische Lösung zu finden, die allen betroffenen jungen Menschen Ihr Wahlrecht zurück gibt."

Nachtrag:

Die Intervention der KPÖ und das Interesse der Medien für die Causa, wenn auch nur die APA und "Österreich" berichtet haben, hat die übergeordnete Behörde, die niederösterreichische Wahlbehörde, zum Einschreiten veranlasst.

Angeblich war ja alles nur einem Fehler im Computerprogramm geschuldet - dass Computer selbst Stichtage festsetzen ist zwar ungewöhnlich, doch offenbar verfügt Laa/Thaya schon über "Künstliche Intelligenz". Wurscht!

Innerhalb weniger Tage war klargestellt, dass der "Amtsschimmel" manchmal doch gebändigt werden kann. Und auch die Rückfrage bei Betroffenen in Laa/Thaya hat ergeben, dass die Gemeinde die ursprüngliche Entscheidung revidiert hat.