GLB-Bundeskonferenz: Josef Stingl als Bundesvorsitzender bestätigt

Von: - (14.11.2017)

Ein klares Bekenntnis zur Pflichtmitgli­edschaft der Kammern war der Kernpunkt der Bundeskonferenz der Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB (GLB) die am 12. November 2017 in Graz stattfand. Gleichzeitig wurde eine Gleichsetzung der Arbeiterkammer als wichtigster gesetzlicher Interessenver­tretung der Lohnabhängigen mit der institutionali­sierten Sozialpartnerschaft abgelehnt.

Der wiedergewählte Bundesvorsitzende Josef Stingl verwies auf Fortschritte des GLB bei Betriebsratswahlen und Vertretungen in Gewerkschaften, konkret im Bereich Jugend und Pensionist_innen, sowie auf das 2016 beschlossene Programm „13 Punkte für ein besseres Leben“ als eine Grundlage für die Arbeiterkammer­wahlen 2019. Er betonte, dass sich mit dem zu erwartenden Regierungswechsel die Stoßrichtung der neoliberalen Politik nicht verändert, jedoch eine deutliche Verschärfung droht: „Es gilt die FSG-Mehrheit in ÖGB und AK davon zu überzeugen, dass ein Verstecken hinter der Sozialpartnerschaft die Politik von schwarz-blau erleichtert“, so Stingl.

Stingl wies die Angriffe auf Kammern und Sozialstaat zurück und betonte, dass die Entwicklung einer gewerkschaftlichen Konfliktkultur notwendig ist. Mit Verweis auf das Brecht-Zitat „Wer kämpft kann verlieren, wer nicht kämpft hat schon verloren“ betonte Stingl „Wer nur verhandelt hat auch schon verloren“. Ein sozialer Friede um jeden Preis sei daher nicht annehmbar.

Nach einer lebhaften Debatte beschloss die Bundeskonferenz zwei Resolutionen zur Arbeiterkammer sowie eine Neufassung des Statuts. Künftig ist ein fünfköpfiger Bundesvorstand, der mindestens viermal im Jahr tagt, das oberste Gremium des GLB, welcher durch einen mindestens zweimal jährlich tagenden erweiterten Bundesvorstand ergänzt wird. Die Bundeskonferenz wird künftig alle drei Jahre stattfinden.

Bei der Neuwahl wurden Josef Stingl als Bundesvorsitzender, Barbara Buchacher-Kundi und Christina Tamas als Stellvertrete­rinnen, Oliver Jonischkeit als Bundessekretär und Martina Höllisch als Bundeskassierin gewählt. Der erweiterte Bundesvorstand umfasst weitere 15 Mitglieder. Der Bundeskontrolle gehören drei Mitglieder sowie drei Ersatzmitglie­der an.