POSITIONEN & THEMEN
(16.6.2009)
Die KPÖ ist solidarisch mit den Massenprotesten gegen das iranische Regime, an denen sich Arbeiter, Frauen und Jugendliche beteiligen. In Übereinstimmung mit den iranischen Volkskräften und der Tudeh Partei Irans unterstützt die KPÖ deren Forderung nach Annulierung der gefälschten Wahlresultate und verurteilt das brutale Vorgehen der Behörden gegen die Demonstrierenden.
Die KPÖ solidarisiert sich mit jenen Kräften im Iran, die für Frieden, Demokratie, Menschenrechte und soziale Gerechtigkeit und gegen die neoliberale Politik und gegen das theokratische Regime eintreten.
Die KPÖ fordert die Abschaffung der Zensur, Freiheit für die Gewerkschaften, die Frauen- und ArbeiterInnenbewegung, die Parteien der Linken, für die nationalen, ethnischen und religiösen Minderheiten.
Erklärung der Tudeh Partei Iran (pdf, ca. 40 KB)