KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Warum ich Martin Ehrenhauser wählen werde

Von Didi Zach (25.2.2014)

Am 1. März findet in Wien der Gründungskonvent von „Europa anders“ - der Wahl-Allianz aus KPÖ, Piratenpartei, der Wandel und Unabhängigen – statt. Alle Indizien, wie z.B. das große Interesse von Unabhängigen, weisen darauf hin, dass der Konvent und die Wahl-Initiative „Europa anders“ neue Maßstäbe in der politischen Formierung links von SPÖ und Grünen setzen kann, ja setzen wird. Ein Kommentar von Didi Zach

Am Konvent werden, wie bekannt sein dürfte, auch die beiden Spitzenpositionen von „Europa anders“ in geheimer Wahl von allen anwesenden AktivistInnen in einer „Reihungswahl“ gewählt. 7 Männer und 3 Frauen – die sich zuerst aber noch einer Akzeptanzwahl unterziehen müssen, um auf den endgültigen Stimmzettel zu kommen – haben sich um die ersten beiden Plätze beworben.

Auch Martin Ehrenhauser, der ja schon jetzt als fraktionsfreier Mandatar im EU-Parlament tätig ist, stellt sich der Wahl. Ich werde Martin Ehrenhauser meine Stimme geben, weil ich davon überzeugt bin, dass er ein guter, wenn nicht der optimale Spitzenkandidat ist. Warum?

Viele persönliche Gespräche und Diskussionen haben meine Skepsis, die auch ich ursprünglich hatte, vollkommen zerstreut. Martin Ehrenhauser´s A­nalyse aktueller Geschehnisse stimmt mit meiner Analyse weitgehend überein. Konkreter: Ich kann z.B. absolut nichts finden, was mich an seiner Analyse des TTIP (Transatlantic Trade & Investment Partnership) stört. Mir ist nichts aufgefallen, was mich an seinen Ausführungen in „Inside Brüssel“ auf ORF III gestört hätte. Und Martin Ehrenhauser hat zudem von Anfang an seine Unterstützung für die Idee der Wahl-Allianz kundgetan und er hat von Anfang an erklärt, dass er mit seiner Unterschrift die Kandidatur, wenn gewünscht und erforderlich, ermöglichen würde.

Der Vorwurf, der hier und da zu hören ist, es ginge Ehrenhauser einzig und allein um den Wiedereinzug ins EU-Parlament, entbehrt, meiner Meinung nach, jeder Grundlage. Denn wäre dies wirklich seine Motivation, so hätte er – nach sehr kurzem Nachdenken bzgl. der Erfolgsaussichten und der Erfolgswahrsche­inlichkeiten – auf die „sichere Karte“ setzen und sich den Neos, dem Team Stronach, dem BZÖ oder anderen etablierten Parteien in die Arme werfen müssen. Mein Wahrnehmung ist: Sein Auftreten gegen Ungerechtigkeiten und für eine gerechtere Verteilung von Chancen, Macht & finanziellen Ressourcen entspricht seiner Sozialisation und seinem Charakter. Und dass er zudem schon praktische Erfahrung mit der Arbeit im EU-Parlament hat und er im TV „gut rüberkommt“, wird kein Nachteil für unser Projekt, mit dem wir die versteinerten innenpolitischen Verhältnisse aufbrechen wollen, sein.

Übrigens: Auch Ulli Fuchs, die manchen KPÖ-Mitgliedern ja direkt oder indirekt bekannt ist, kandidiert. Auch Ulli hat meine Unterstützung, da sie seit vielen Jahren praktisch unter Beweis stellt wie solidarische Zusammenarbeit von Unabhängigen mit der KPÖ, ohne auf konkrete Kritik zu verzichten, zum Vorteil aller Beteiligten funktionieren kann.

Didi Zach

Landessprecher der KPÖ-Wien

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