Europa im Zentrum der neuen Phase der Großen Krise??

Von Joachim Bischoff, Bernhard Müller (15.10.2011)

»Wir sind in der tiefsten Krise der Europäischen Union. Nur wenn sowohl die Regierungen der Mitgliedsstaaten als auch die europäischen Institutionen entschlossen handeln, können wir aus der Krise kommen. Die Euro-Länder werden nur dann wieder glaubwürdig werden, wenn sie enger zusammenrücken und sich endlich diszipliniert an die Regeln halten.??Kurzfris­tig gesehen, haben wir bereits einiges getan und beispielsweise die deutlich schärferen Regeln des Stabilitätspaktes verabschiedet. Jetzt müssen wir den erweiterten Euro-Stabilitätsfonds EFSF arbeitsbereit machen. Und danach müssen wir den dauerhaften Mechanismus ESM aktivieren. In einem dritten Schritt sollten wir uns an Pläne für eine stärker koordinierte Wirtschaftspolitik machen, die wir brauchen, um die Eurozone und ganz Europa dauerhaft zu stabilisieren.«

Dies ist keineswegs nur die Position des Vorsitzenden der EU-Kommission, Barroso, sondern steht für die große Mehrheit der etablierten Politik in der Euro-Zone und der EU.

Die USA und China sind dazu übergegangen, auch öffentlich den Druck auf Europa zu erhöhen: Die europäische Politik müsse die Schuldenkrise entschiedener und zügiger bekämpfen. Die Antikrisenmaßnahmen seien von den europäischen Entscheidungsträgern nicht rasch genug ergriffen worden, so die Position von US-Präsident Obama.

Hier der gesamte Beitrag , der in der Ausgabe 09/2011 der Zeitschrift „transform!“, die in mehreren Sprachen publiziert wird, erschienen ist.

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