KPÖ occupy Schloss Schönbrunn

Von KPÖ-PD (1.12.2011)

KPÖ-Bundessprecherin Melina Klaus: „Die Aktion war unser kleiner Beitrag zu europaweit koordinierten Aktionen der Europäischen Linkspartei, der 27 linke und kommunistische Parteien und elf Beobachterparteien aus 24 europäischen Ländern angehören.“

Immer mehr zeigt sich, so Klaus, „dass die Wirtschaftskrise von den Mächtigen aus Wirtschaft und Politik als Vorwand benutzt wird, um europaweit die Umverteilung von Unten nach Oben, von Arm zu Reich zu verstärken und auf eine neue Stufe zu heben. Und zugleich wird an einem autoritären System gebastelt – Griechenland, Portugal, Irland befinden sich bereits unter der Knute der Troika aus EU-Kommission, EZB und IWF. Alle andere EU-Mitgliedsländer sollen – so sehen es die Beschlüsse des letzten EU-Gipfels vor – ebenfalls unter Kuratel gestellt, die Entscheidungsrechte der nationalen Parlamente ausgehebelt werden.“

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien ergänzt: „Die Macht der Finanzmärkte muss gebrochen werden – Banken und Versicherungen gehören unter gesellschaftliche Kontrolle, Hedgefonds und die absolut unmoralische Spekulation mit Energie und Nahrungsmitteln sind zu verbieten, Steueroasen müssen trockengelegt werden. Und statt einer europaweiten Austeritätspolitik, die ins Verderben führen wird, braucht es Investitionen in Bildung, erneuerbare Energien, Löhne und Pensionen, die ein Leben in Würde ermöglichen, und vieles andere mehr. Und es braucht radikale Umverteilungsmaßnah­men von jenem einem Prozent, welches an seinem Luxus ohnehin schon erstickt, zu jenen 99 Prozent, die den gesellschaftlichen Reichtum erarbeiten.“

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