KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Die Lehren aus 9/11

Von Günther Hopfgartner (10.9.2008)

Dass einzelne Personen wie auch ganze Gemeinschaften auf einen Schicksalsschlag in den seltensten Fällen unmittelbar klug oder auch nur vernünftig reagieren ist irgendwie verständlich. In Bezug auf die Terroranschläge des 11. September 2001 regiert in der politischen Klasse zahlreicher NATO-Staaten aber auch Jahre danach scheinbar immer noch die pure Unvernunft.

Vor  einiger Zeit habe ich an dieser Stelle – anlässlich des fünften Jahrestages - die dazumalige Behauptung von US-Präsident Bush, die USA hätten im Irak irgend eine weltpolitisch relevante Mission in Bezug auf Sicherheit, Gerechtigkeit oder Frieden erfüllt („mission acomplished“), in Zweifel gezogen.

Wenige Jahre vor dem in diesem Fokus-Beitrag beschriebenen Irak-Desaster der USA traf der gerechte Zorn von George Bush Afghanistan im Allgemeinen und deren mörderisches Taliban-Regime im Besonderen. Dabei war der schuldhafte Zu­sammenhang zwischen den Terror-Anschlägen des 11. September und den Taliban, den Schutzherrn Al Kaidas und Osama bin-Ladens, wesentlich einfacher nachz­uweisen, als die – von CIA und Pentagon fälschlich konstruierte - Komplizenschaft Saddam Husseins mit den Attentätern des 11. September. Mit der Attacke auf die Taliban hat es in Bezug auf 9/11 jedenfalls keine Unschuldigen ge­troffen.

Was aber wurde aus den weiteren Versprechen des Afghanistan-Feldzuges: Die Welt vom Terror und Afghanistan von einem Terror-Regime zu befreien, die Welt also sicherer und das Leben in Afghanistan lebenswerter zu machen?

Dieses angebliche Ziel der Besatzung Afghanistans muss zweifellos weitgehend als gescheitert betrachtet werden. Nicht nur, dass Al Kaida keineswegs zerschlagen, son­dern durch den Irak-Krieg vermutlich sogar noch gestärkt wurde – die soziale, politische und kulturelle Situation für die allermeisten Menschen in Afghanistan gestaltet sich nach wie vor verheerend: „Mit dem sieben Jahre andauernden Krieg in Afghanistan wurde keines der vorgeblichen Ziele erreicht.

Im Gegenteil: Gewalt, Terror und Drogenhandel prägen den Alltag. In den meisten Regionen Afghanistans herrschen Warlords und Drogenbarone. Die Bevölkerung lebt in ständiger Angst und unter unwürdigen sozialen Bedingungen. Menschenrechte wer­den weiterhin mit Füßen getreten. Die Alphabetisierun­gsrate ist seit dem Einmarsch gesunken. Täglich sterben in Afghanistan 600 Kinder unter fünf Jahren. Alle 29 Minuten stirbt eine Frau bei der Geburt ihres Kindes. Die durchschnit­tliche Lebenserwartung ging zurück.“ (Erklärung der dt. Friedensbe­wegung, Hannover, 8.6.08)

Die Antwort, die die politische Klasse der am Afghanistan-Feldzug beteiligten NATO-Staaten auf diese niederschmetternde Bilanz geben, gleicht verblüffend der „Problemlösung“ George Bushs im Falle des Iraks: Weiter so, vielleicht noch ein bisschen mehr vom Selben, so das entsprechende Cre­do.

Das heißt etwa im Falle der in Afghanistan federführenden Besatzungsmacht De­utschland: „Der Wiederaufbau Afghanistans ist ohne ausreichende Sicherheit jedoch nicht möglich. Deshalb setzt Deutschland auch sein militärisches En­gagement fort und erhöht die Personalobergrenze innerhalb der Internationalen Schut­ztruppe Isaf auf 4.500 Soldatinnen und Soldaten.“ (Pressemitteilung der dt. Bundesregi­erung.)

Dass dies bedeutet, dass das deutsche Militärabenteuer in Afghanistan gegen den Willen der Mehrheit der Bevölkerung nicht nur fortgesetzt, sondern sogar noch intensiviert wird, ist eine weitere Parallele zum Irak-Engagement der USA.

Bleibt die alte Frage Lenins: Wem nützt’s?

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