Die Spiele der Buben

Von Christiane Maringer (1.2.2011)

In meinem bisherigen politischen Leben hätte ich mir nicht vorstellen können, in einer politischen Auseinandersetzung der Meinung eines führenden Militärs zu sein, anstatt mit der des Politikers zu sympatisieren. Die zur Politfarce verkommene Wehrpflichtdebatte hat dieses Kunststück zusammengebracht. Der Oberste General des Bundesheeres verteidigt die allgemeine Wehrpflicht gegen den Verteidigungsmi­nister, der das Heer als Berufsheer in Stellung gebracht wissen will. Damit wäre es zwar besser für die Eingliederung in die battle-groups der EU und für Auslandseinsätze jenseits von UNO-Mandaten aufgestellt, billiger aber noch immer nicht.

Erstaunlich, welche Wogen da hoch gehen. Angefangen vom bisher politisch recht enthaltsamen Bundespräsidenten, der seinen Parteikollegen in die Schranken weist: Sitzt die Verärgerung darüber, dass seine Partei alle bisher zur Wehrpflicht vertretenen Positionen auf Zuruf der Krone binnen weniger Tage über Bord wirft, so tief, dass selbst Fischer aus der Reserve gelockt wurde? Bis hin zu all jenen PolitikerInnen, die sich über Meinungsfreiheit selten den Kopf zerbrechen, aber plötzlich dem Politikerkollegen Stalinismus vorwerfen, der nichts anderes einfordert als das Primat der Politik gegenüber dem Heer. Ärgerlich, was da an Entbehrlichkeit produziert wird, – und in seiner politischen Dummheit ein weiteres mal unwidersprochen bleibt –, wie der Zwischenruf Fekters, die sich an den Widerstand im Heer gegen den Nationalsozialismus erinnert fühlt.

Jedenfalls bleibt die zentrale Frage in diesem Diskurs auf der Strecke: Am besten wäre diesem Land mit der Abschaffung des Bundesheeres gedient, bei gleichzeitiger Aufstellung einer gut ausgestatteten Katastrophenschut­zorganisation. Unter der Voraussetzung der (Wieder)Herstellung einer aktiven, Frieden sichernden und schaffenden Neutralitätspo­litik. Aber ob das mit diesen Abziehbildern von PolitikerInnen zu machen ist?

Volksstimme Februar/2011