KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Kommt Volksbefragung zum Bundesheer?

(28.8.2012)

Laut Pressemeldungen ist eine Volksbefragung zum Bundesheer, welche im Jänner 2013 stattfinden soll, nun so gut wie fix.

SPÖ, ÖVP und Grüne werden als die BürgerInnen darüber abstimmen lassen, ob diese sich für eine Berufs-Armee oder eine Freiwilligen-Armee, wie bis dato, aussprechen.

Didi Zach, Mitglied des Bundesvorstands der KPÖ und Landessprecher der KPÖ-Wien: „Es ist bezeichnend für die in Österreich im Parlament vertretenen politischen Kräfte inklusive der Grünen, dass Alternativen dargeboten werden sollen, die keine Alternativen sind. Österreich braucht kein Heer. Österreich braucht weder ein Berufsheer noch eine Freiwilligen-Armee.“

Auch in dieser Frage, so Zach, „zeigt sich, dass einzig und allein die KPÖ vernünftige und vorwärts gerichtete Positionen vertritt. Denn angesichts der Tatsache, dass es viele gute Gründe für die sofortige und ersatzlose Auflösung der Bundesheeres gibt, wäre es nur recht und billig, dem Souverän die Frage der ersatzlosen Abschaffung des Heeres zur Abstimmung vorzulegen. Zudem könnten damit Jahr für Jahr mehr als 2 Mrd. Euro, welche das Heer kostet, für sinnvolle Aktivitäten bereit gestellt werden.“

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