EU-Lateinamerika-Gipfel: Europa setzt auf gescheiterte Rezepte

Von Attac Deutschland (18.5.2010)

Freihandelsab­kommen: Angriff auf die soziale Errungenschaften Lateinamerikas

(PD – Frankfurt am Main) Das globalisierun­gskritische Netzwerk Attac kritisiert, dass die Europäische Union beim heute beginnenden EU-Lateinamerika-Gipfel in Madrid auf den Abschluss von Freihandelsabkommen mit lateinamerika­nischen Staaten drängt – gegen massive Widerstände sozialer Bewegungen und linksgerichteter Regierungen in Lateinamerika. „Die Bevölkerung Lateinamerikas hat bereits in der Vergangenheit die verheerenden Folgen dieser neoliberalen Politik erfahren. Trotzdem setzt die EU im Interesse europäischer Konzerne weiterhin auf Marktöffnungen“, sagte Kerstin Sack, Mitglied im bundesweiten Koordinierungskreis von Attac. „Die lateinamerika­nischen Volkswirtschaften werden nur weiter unter Druck gesetzt.“

Die EU verhandelt derzeit bilaterale Freihandelsabkommen mit Kolumbien und Peru. In Madrid soll zudem der Startschuss für ein so genanntes Assoziierungsab­kommen mit der zentralamerika­nischen Freihandelszone Cafta erfolgen. Auch für die Wiederaufnahme der Gespräche über ein Freihandelsabkommen mit den Mercosur-Staaten Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay hat sich die EU-Kommission ausgesprochen.

Unterstützt werden die Bestrebungen der EU dabei nur von den rechtsgerichteten Staatsführungen Perus und Kolumbiens. Erst vor wenigen Jahren scheiterten die USA mit dem Projekt einer gesamtamerika­nischen Freihandelszone am Widerstand der Menschen in Lateinamerika. Seither hat der Neoliberalismus dort immer mehr an Boden verloren.

„Die Wirtschaftspolitik der EU gegenüber Lateinamerika ist ein Frontalangriff auf die jüngsten sozialen Errungenschaften des Subkontinents“, sagte Steffen Stierle, ebenfalls Mitglied im Attac-Koordinierungskre­is. „Aber wer sich ohne Zwang den IWF ins eigene Haus holt und die eigenen Mitglieder zu Sparmaßnahmen zwingt, die die Krise noch verschärfen, von dem ist nichts anderes zu erwarten.“

Parallel zum Treffen der Regierungsvertreter findet in Madrid seit Freitag der bereits vierte Gegengipfel „Enlazando Alternativas“ statt. Mit dabei sind auch zahlreiche Attac-Aktive aus Lateinamerika und Europa. Beim Enlazando Alternativas tagt täglich ein Tribunal der Völker, bei dem europäische Konzerne symbolisch für die Schäden, die sie in Lateinamerika angerichtet haben, angeklagt werden. Die Urteilsverkündung wird am heutigen Montag erwartet.

Weitere Informationen

• Gegengipfel Enlazando Alternativas (Spanisch)
• Lateinamerika-AG von Attac
• Aktuelle Lateinamerika-Infos