KPÖ PLUS SpitzenkandidatInnen Josef Enzendorfer, Sabine Helmberger und Kay-Michael Dankl

10. März: „Das Gemeinderatsmandat in Salzburg ist in Reichweite!“

(8.3.2019)

Am 10. März 2019 finden in Salzburg Gemeinderatswahlen statt. Das Wahlbündnis KPÖ PLUS versucht in der viertgrößten Stadt Österreichs, den Einzug in den Gemeinderat zu schaffen. Die Spitzenkandida­tInnen Kay-Michael Dankl, Sabine Helmberger und Josef Enzendorfer im Gespräch.

Wie stehen die Chancen, in den Gemeinderat einzuziehen?

Kay-Michael Dankl: Bei der Gemeinderatswahl 2014 verpasste die KPÖ den Einzug in den Gemeinderat um nur 50 Stimmen. Diesmal kommen auch noch die Aktivistinnen von PLUS dazu, 1500 Stimmen sind damit in Reichweite. Jetzt hat Salzburg die Chance, dass eine verlässliche Stimme für leistbares Wohnen und Soziales in den Gemeinderat kommt. Dieses Mal wird jede Stimme zählen.

Sabine Helmberger: Dazu kommt, dass es eigentlich ziemlich egal ist, ob irgendeine der anderen Parteien ein halbes Prozent mehr oder weniger hat. Das ändert wenig an der immer gleichen Politik in Salzburg. Nur eine Stimme für KPÖ PLUS ist eine Stimme für eine verlässliche soziale Kraft.

Salzburg ist eine der teuersten Städte in Österreich. Was sind eure Vorschläge um das in den Griff zu bekommen?

Josef Enzendorfer: In den vergangenen Jahren wurden etwa die Kommunalgebühren immer weiter erhöht. So hebt Salzburg eine höhere Kanalgebühr ein als jede andere Stadt in Österreich. Die Millionen versickern dann irgendwo im Stadthaushalt. Nur wir treten glaubwürdig für eine Gebührensenkung ein. Und es ist ausschließlich die Liste KPÖ PLUS, die für den Bau gemeindeeigener Wohnungen eintritt. Wenn die Stadt in Eigenregie ein Hallenbad errichten kann, dann wird sie wohl auch Wohnbau meistern. Den anderen fehlt es am politischen Willen.

Kay-Michael Dankl: Die Wohnungsnot wirkt sich überall in der Stadt aus: Weil Wohnungen unfinanzierbar sind, ziehen immer mehr junge Leute in den Flachgau oder nach Bayern. Das erzeugt wieder mehr Verkehr.

Sabine Helmberger: Deshalb treten wir auch für einen radikalen Ausbau des bestehenden Öffi-Systems bei gleichzeitiger Senkung der Tarife ein. Wir sagen: Eins, zehn, hundert ist genug. Ein Euro für die Tageskarte, zehn Euro für die Monatskarte, 100 Euro für die Jahreskarte. Nach Grazer Vorbild muss es auch in Salzburg eine Gratis-Zone im Innenstadtbere­ich geben.

Steuern darf die Stadt nicht einheben. Wie finanzieren?

Sabine Helmberger: Es ist eine Frage des politischen Willens, wofür die Millionen der Salzburg AG oder die jährlichen Millionendividende aus dem Parkgaragengeschäft der Stadt verwendet werden.

In aller Kürze: Warum am 10. März KPÖ PLUS wählen?

Sabine Helmberger: Weil KPÖ PLUS die einzige Liste ist, die glaubwürdig für eine aktive Sozialpolitik stehtleistbares Wohnen und Soziales steht. ÖVP, SPÖ und Grüne sitzen seit Jahrzehnten in der Regierung, setzen das, was sie vor Wahlen versprechen, aber nicht um. Damit sich etwas verändert, braucht es eine soziale Opposition im Gemeinderat, die ihnen das nicht durchgehen lässt. Es gibt die Gelegenheit etwas zu unternehmen, sie haben versagt.

Josef Enzendorfer: Wie in Graz zu sehen ist: Linke Kommunalpolitik tut einer Stadt gut. Hier beginnt die Stadt auch wieder, selbst Wohnungen zu bauen.

Kay-Michael Dankl (30) war Bundesvorsitzender der Jungen Grünen und ist heute Aktivist bei der Initiative PLUS. Der Jusstudent arbeitet als Museumsführer und ist Spitzen- und Bürgermeister­kandidat des Wahlbündnisses KPÖ PLUS für die Gemeinderatswahl am 10. November in der Stadt Salzburg. Sabine Helmberger (33) ist VHS-Lehrerin und Personalvertre­terin. Sie kandidiert auf Platz zwei bei der Gemeinderatswahl 2018. Josef „Enzi“ Enzendorfer (63) ist Landessprecher der KPÖ. Enzendorf ist bei EZA-Fairer Handel beschäftigt. Er kandidiert ebenfalls für das Wahlbündnis KPÖ PLUS.

Das Gespräch erschien erstmals im »argument« 01/2019. Das »argument« ist die Mitgliederzeitung der KPÖ und wird allen Mitgliedern per Post zugesendet.