Infotisch im Zentrum gestern Freitag mit Aktivist*innen und den beiden Kandidaten: in der Mitte unser Spitzenkandidat Samuel Seitz, rechts Michael Winkelmüller (parteifrei). Unterstützt bei diesem Infotisch von Andreas Reitbauer, Elke Kahr (Stadträtin in Graz) und Christiane Maringer (Landessprecherin KPÖ-NÖ)
KPÖ PLUS Endspurt vor der Gemeinderatswahl in St. Pölten
(18.1.2021)
Kommenden Sonntag ist Wahltag in St. Pölten. Meinungsumfragen sagen
KPÖ PLUS mögliche zwei Prozent zu. Das würde für ein Mandat in der
Landeshauptstadt reichen. Doch es wird denkbar knapp. Jede
Stimme zählt!
Mit Forderungen zu drei Schwerpunkten ist KPÖ PLUS die letzten Tage bereits
vielfältig in der Öffentlichkeit und den Medien aufgetreten.
- Pro Jahr 200 Gemeindewohnungen für St. Pölten: Wohnen wird immer
teurer. Für uns steht leistbares Wohnen im Mittelpunkt. Das gelingt nur, wenn
die Gemeinde wieder selbst baut und aktiv gegen den Leerstand angeht. In
Gemeindewohnungen muss garantiert werden, dass die Mieter*innen nicht mehr als
ein Drittel ihres Einkommens fürs Wohnen (Miete und Energie) zahlen
müssen.
- Aktivpass für St.Pölten: Soziale Unterstützung hilft erst, wenn sie rasch
und unbürokratisch ist. Den Aktivpass bekommen alle Menschen die den
Hauptwohnsitz in St. Pölten haben und ein monatliches Netto-Einkommen von bis
zu 1.294,– Euro haben. Er ist nicht an das Haushaltseinkommen gebunden. Mit
dem Aktivpass kann man etwa gratis mit den Öffis der Stadt fahren (LUP
St.Pölten und Anrufsammeltaxi), die Stadtbücherei, das Hallenbad kostenfrei
nutzen, im SOMA-Markt einkaufen, Veranstaltungen im Freiraum gratis
besuchen, …
- Wärme und Licht … sind eine wesentliche Voraussetzung um Gesund zu
bleiben, lernen zu können, die Kleider waschen zu können.
Energieabschaltungen sind unmenschlich und müssen daher – vor allem in der
kalten Jahreszeit – verhindert werden. Die EVN gehört zu 80 Prozent der
öffentlichen Hand (NÖ und Wien). Es reicht also eine Entscheidung auf
politischer Ebene um hier helfen zu können. Der Gemeinderat St.Pöltens muss
hier aktiv werden oder eigene Lösungen finden indem er in einer solchen Notlage
die Energiekosten übernimmt. Langfristig wollen wir eine
Energiegrundsicherung für private Haushalte umsetzen.