Parteitage
(28.2.2011) Antragsteller: Bezirksmitgliederversammlung Linz und Mühlviertel am 21.1.2011
Abstimmung: einstimmig pro
Seit der Abspaltung des BZÖ übernahmen wieder verstärkt Burschenschafter die Schlüsselstellungen in der FPÖ. Unter der Führung von Strache pr...
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(28.2.2011) Antragsteller: Bezirksmitgliederversammlung Linz und Mühlviertel am 21.1.2011
Abstimmung: einstimmig pro
Die soziale Realität in den Städten hat sich seit den achtziger Jahren grundlegend geändert. Der Durchbruch des Neoliberalismus und die Unter...
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(28.2.2011) Antragsteller: Bezirksorganisation Wien-Leopoldstadt
Abstimmung: Mehrheit pro, 13 gegen, 11 Enthaltungen
Mit Bestürzung mussten wir erfahren, dass die Landtagsfraktion der KPÖ Steiermark einer Wiederauszahlung der Jugendförderung an den steirisch...
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(28.2.2011) Antragsteller: Ursula Lang und Stefan Krenn
Abstimmung: einstimmig pro
Seit mehr als zwölf Jahren sitzen die fünf kubanischen Staatsbürger Gerardo Hernández Nordelo, Ramón Labanino Salazar, René Gonzáles Sehwerert, Fernando Gonzáles Llort und Ant...
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(18.12.2007) Vor vier Jahren haben wir nach kontroverser und dramatischer Debatte mit einer knappen Mehrheit den Beitritt der KPÖ zur Europäischen Linkspartei beschlossen. Heute debattieren wir darüber, wie wir den Rahmen der EL für einen europaweiten linken Wide...
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(10.12.2007) Veränderung ist möglich Immer mehr Menschen bezweifeln zu Recht,
dass die Parlamentsparteien die anstehenden sozialen und ökologischen Probleme
lösen können. Denn immer austauschbarer ist deren Politik. Die Konzerne und
die MillionärInnen sind durch die etablierten Parteien hinreichend politisch
vertreten. Die Interessen der Lohnabhängigen, Erwerbs...
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(10.12.2007) 2005 scheiterte der Entwurf einer EU-Verfassung bei der Volksabstimmung in Frankreich und den Niederlanden. Die Chance auf einen Neustart, auf ein Umdenken und die Entwicklung von Alternativen zum Europa der Konzerne, wie das die linken KritikerInn...
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(10.12.2007) Je größer das reale Demokratiedefizit, umso lauter werden auch in unserem
Staat die Forderungen nach Einführung eines Mehrheitswahlrechts, d.h. nach
einer Wahlgesetzgebung, die im Grunde auf ein Zwei-Parteien-System hinausläuft,
also auf ein System, das von zwei politisch konkurrierenden, gesellschaftlich
jedoch im Grunde gleich oder ähnlich orient...
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