KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
International
Noch immer findet neokoloniale Aneignung von Land und Rohstoffen statt. Noch immer können herrschende Staaten alles mit Geld kaufen. Nur das Selbstbestimmungsrecht der Völker und der Ausstieg aus dieser Praxis öffnet den Weg für eine friedliche Weltentwicklung.
FAKTEN & MEINUNGEN
Frankreich-Wahl: Gegen Neoliberalismus und Rechtsradikalismus
(25.4.2017) Über die beiden Kandidaten um das Amt des französischen
Präsidenten gibt es unter Linken keine Illusionen. Wofür die beiden stehen,
der eine für Neoliberalismus mit modernem Antlitz (Macron), die andere für
rechtsradikale, rassistische Politik, zwar nach eigenen Worten
„entdämonisiert“, aber auch ein Wolf im Schafspelz bleibt brandgefährlich
(Le Pe...Vor der Wahl in Frankreich
(21.4.2017) Ganz Europa schaut gebannt auf Frankreich. Drei Tage vor den
französischen Präsidentschaftswahlen ist der Ausgang noch völlig offen.
Viele Menschen, nicht nur politische BeobachterInnen, gehen davon aus, dass der
Ausgang dieser Wahl für die Entwicklungsrichtung der EU von größter Bedeutung
ist. Manche meinen sogar, das weitere Schicksal der EU hän...60 Jahre Römer-Verträge: Zur Debatte um die Zukunft der EU
(30.3.2017) Die politische Krise, die 60 Jahre nach der Unterzeichnung der
Römer Verträge Europa kennzeichnet, ist in ihrer Überlagerung äußerer und
innerer Widersprüche nicht leicht zu interpretieren. Rede von Walter Baier bei
der Veranstaltung „Ein Europa von und für die Menschen” am 23. März
in Rom.
Europas Anteil an der Weltbevölkerung und in der Weltwirt...Österreich fordert eine militärische(!) Krisenreaktionstruppe der EU
(7.3.2017) Ein neues Sicherheitssystem der EU muss Fluchtursachen bekämpfen.
Dazu müssen Maßnahmen gesetzt werden, damit die grundlegenden Bedürfnisse der
Menschen erfüllt werden können.
Aus der neuen Strategie der EU-Außen und Verteidigungsminister,
Kurswechsel für Europa, werden erste Maßnahmen publiziert:
Beschlossen wurde der Aufbau eines gemeinsamen Ko...… unerschöpflicher Kraftquell für die Linke in der ganzen Welt
(2.12.2016) Anlässlich des Ablebens des Comandante Fidel Castro kondolierte Mirko
Messner, Bundessprecher der KPÖ den Familienangehörigen, Fidels Gefährten
und Gefährtinnen, der Kommunistischen Partei Kubas sowie dem
kubanischen Volk.
Mirko Messner: "Ich wünsche ihnen allen, dass sie die Kraft finden, in der
Zeit der globalen Veränderungen die beispielhaften...Zum Tod von Fidel Castro. Ein Rückblick
(26.11.2016) Fidel Castro Ruz feierte am 13. August noch seinen 90. Geburtstag.
Er war der am längsten dienende Staatsmann.
Vom rebellischen Studentenführer, als Rechtsanwalt für Arme und politisch
Verfolgte, entwickelte er sich zum Kämpfer gegen die Diktatur Batista (einer US
Marionette). Er stürmte mit seinen Mitstreitern am 26. Juli 1953 die
Moncadakaserne ...Am 2. Parteitag von Syriza
(14.10.2016) Der 2. Parteitag von Syriza findet unter den bekannt schwierigen Bedingungen
im Land statt. So verlangt die Austeritätspolitik der EU-Institutionen zuletzt
die Privatisierung des Wassers. Aber er findet auch unter dem
deutlich anderen Vorzeichen statt, dass es der erste Kongress einer linken
Partei an der Regierung in Griechenland seit der Diktatur...Hurrikan Matthew verwüstet Teile Cubas
(7.10.2016) Update: Im Osten Kubas zerstörte »Matthew« die
historische Stadt Baracoa mit ihren Häusern aus der Kolonialzeit. Zuvor waren
in dem Inselstaat 1,3 Millionen Menschen vorsorglich in Sicherheit gebracht
worden.
Stefan Kren, seit Jahrzehnten in der Kuba-Solidaritäts-Bewegung aktiv und
immer wieder selbst vor Ort bitte mit folgendem Aufruf um finanzie...