Archiv Juli 2008

(6.7.2008) Im Jänner wurde die Energie-Control GmbH (E-Control), laut Eigendefinition die unabhängige Anlaufstelle für alle Fragen um die Liberalisierung des österreichischen Strom- und Gasmarktes, von der Bundesregierung mit der Erstellung eines Grünbuchs E...
...mehr

(5.7.2008) Rechthaben ist keine politische Kategorie. Wäre sie eine, würden ja schon eine Reihe von, mit fast allen Wassern gewaschenen KommunistInnen in den Parlamenten für Mietenstopp, Nulltarif beim öffentlichen Verkehr (jetzt sogar von E-Controll bestätigt)...
...mehr

(5.7.2008) Melina Klaus, Bundessprecherin wundert sich; Die Grünen gegen Nulltarif. Eine Ökopartei?
Nachdem die E-control mit ihren Vorschlägen im Rahmen der Maßnahmen für Energieeffizienz aufhorchen ließ ("kostenloser öffentlicher Verkehr"), wirkt d...
...mehr

(4.7.2008) Noch bevor irgendjemand wirklich an eine politische Meinungsänderung inerhalb der SPÖ-Führung glauben konnte, beginnt selbige zurückzurudern. Josef Cap, SPÖ Clubchef, betont, dass auch in Zukunft nicht daran gedacht sein, ohne Zustimmung der ÖVP Volk...
...mehr

(4.7.2008) Die KPÖ bekräftigt ihr Interesse an der Herausbildung einer linken Wahlplattform zu den bevorstehenden Nationalratswahlen; das offensichtliche Problem, das auf dem Weg dahin zu lösen sei, ist nach Meinung des Bundessprechers der KPÖ Mirko Messner kei...
...mehr

(3.7.2008) Gar nicht bürgernah so jubelt Hans Rauscher im STANDARD vom 3.7.08. Und: Europa hat bisher weitgehend ohne den Bürger (sic!) stattgefunden, und das war irgendwie gut so,
Denn all die Erfolge wie Binnenmarkt, Euro (an dem nicht alle teilnehmen...
...mehr

(3.7.2008) Bis in die 90er Jahre waren es ÖVP-Landeshäuptlinge, die ihre Parteichefs stürzten, weil sie über die mangelnde Performance der schwarzen Regierungspolitik ungehalten waren. Heute hat sich das farblich geändert: Während die schwarzen Landeschefs ihre...
...mehr