KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Alexis Tsipras: Gemeinsam für ein soziales Europa

(22.9.2013)

Nachlese zum Treffen von Alexis Tsipras mit VertreterInnen sozialer Bewegungen, KünstlerInnen, Intellektuellen und KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner am Freitag, 20.9.2013.

Alexis Tsipras, Vorsitzender der griechischen Linkspartei SYRIZA, hielt im Rahmen seines Wienaufenthalts in der Bruno-Kreisky- einen Vortrag im Bruno-Kreisky-Forum und traf sich am vergangenen Freitag auf Einladung des KPÖ-Bundessprechers Mirko Messner im Wiener »Griechenbeisl« mit VertreterInnen sozialer Bewegungen, unter anderem von ATTAC, Madeleine Drescher und Alexandra Strickner, in Wien lebenden Mitgliedern von SYRIZA, Intellektuellen und KünstlerInnen, unter ihnen Marlene Streeruwitz, Peter Fleissner und Eva Brenner sowie KandidatInnen der KPÖ und Vertretern der Medien. Begrüßt wurde er von Waltraud Fritz-Klackl, die die KPÖ im Exekutivausschuss der Europäischen Linken vertritt, und Walter Baier, dem Koordinator des politischen Think-Tanks der EL, „transform! europe“.

Die von der Troika diktierten und der griechischen Regierung gegenüber der Bevölkerung exekutierten »Sparpakete«, so Tsipras beim Treffen, erweisen sich nicht nur als eklatante Fehlschläge, gemessen an ihrer eigenen Zielsetzung, sondern vor allem als unerträgliche existenzielle Bedrohung für den Großteils der Bevölkerung – und müssen, so Tsipras, aufgekündigt werden. Angesichts der Zunahme des rechtsextremen Terrors in Griechenland sei es wichtig, rasch einen Ausweg aus der Situation zu finden, der die europäischen Völker nicht spaltet, sondern im Sinne eines anderen, sozialen Europa eint. Messner wünschte der SYRIZA viel Kraft und vor allem Erfolg bei der Abwehr des Versuchs der regierenden bürgerlichen Partei, mit Hilfe der erstarkenden Faschisten einen reaktionären Ausweg aus der Krise zu finden. Die KPÖ werde sich bemühen, gemeinsam mit anderen Teilen der Linken konkrete Solidarität zu leisten – auch im Rahmen der Europäischen Linkspartei, deren stellvertretender Vorsitzender Alexis Tsipras ist.

Messner und Tsipras waren sich weiters einig: Die Austeritätspolitik betrifft nicht nur Griechenland, sondern ist bereits und wird noch in zunehmendem Ausmaß auf die Bevölkerung ganz Europas zurückfallen. Der Kampf gegen diese unsoziale Politik ist ein gemeinsamer. In diesem Sinn wünschte Tsipras der KPÖ Erfolg bei der anstehenden Nationalratswahl.

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