35. Parteitag der KPÖ
Das Haus der Begegnung in Wien Favoriten-Hansonzentrum war der Ort
des 35. ordentlichen Parteitages der KPÖ am 26./27. Februar
2011.
Im Mittelpunkt stand die Debatte um die Vorstellungen der KPÖ über eine zu
erringende, solidarische Gesellschaft. Ausserdem die Frage, wie sie sich gegen
die sozialen und politischen Missstände in unserem Land und in Europa besser
aufstellen und mobilisieren kann. Denn während die Ägyptern für ihren Kampf
um Menschenrechte allseits ermuntert werden, werden diese bei uns gleichzeitig
frech abgebaut und eingeschränkt.
Zur Diskussion und inhaltlichen Vorbereitung beschäftigte sich die KPÖ mit
dem Begriff einer solidarischen Gesellschaft: „Die Fragen der
Begrifflichkeiten, Utopien, unsere Forderungen an ein solidarisches Arbeiten,
Wirtschaften, Zusammenleben haben das Potenzial unsere Politik und unsere
Angebote an zu gewinnende MitkämpferInnen und BündnispartnerInnen zu
schärfen.“ Leitantrag
„Für eine solidarische Gesellschaft“
Im folgenden eine knappe Dokumentation in Form der politischen Referate,
der Grußworte der internationalen Gäste am Parteitag, der Anträge und
Resolutionen. Weiters Diskussionsbeiträge aus dem Vorlauf und Literaturhinweise
zum Thema solidarische Gesellschaft.
(28.2.2011) Antragsteller: Bundesvorstand
Abstimmung: Mehrheit pro, 2 Enthaltungen
Die KPÖ lehnt den aktuellen parteipolitischen Handel mit den Minderheitenrechten in Kärnten ab; jegliches ortsbezogene Prozentgefeilsche widerspricht den klaren Minderheiten S...
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(28.2.2011) Antragsteller: Bundesvorstand
Abstimmung: Mehrheit pro, 2 kontra, 5 Enthaltungen
Der Familie und darin den Frauen wird vieles angeheftet, an dem sich eine solidarische Gesellschaft orientieren könnte: Sorge um ihre Mitglieder, ihr Wohlsein, Wahrn...
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(28.2.2011) Antragsteller: Bundesvorstand
Abstimmung: Mehrheit pro Zuweisung an Buvo, 1 kontra, 7 Enthaltungen
Die sozialen Missstände und die globale Klimasituation gleichermaßen, machen ein radikales Umdenken in der Verkehrspolitik notwendig. Mobilität ist...
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(28.2.2011) Antragsteller: Bundesvorstand
Abstimmung: Mehrheit pro, 1 Enthaltung
Die Verteilung des Volkseinkommens ist eine Schlüsselfrage für den Anspruch auf soziale Gerechtigkeit, für gesellschaftlichen Zusammenhalt und eine solidarische Gesellschaft.
A...
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(28.2.2011) Antragsteller: Bundesvorstand
Abstimmung: Mehrheit pro, 2 kontra, 5 Enthaltungen
Der Parteitag der Europäischen Linken (EL) im Dezember 2010 in Paris beschloss eine Europäische BürgerInneninitiative (EBI) als Teil einer Kampagne zur Schaffung ein...
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(28.2.2011) Antragsteller: Bundesvorstand
Abstimmung: Mehrheit pro, 3 Enthaltungen
Zeitgleich und offensichtlich politisch abgestimmt mit der Bestellung des neuen Chefs der ÖIAG, des bisherigen Generalsekretärs der Industriellenvereinigung Markus Beyrer, hab...
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(28.2.2011) Antragsteller: Bundesvorstand
Abstimmung: Mehrheit pro, 5 Enthaltungen
Vom 27. Februar bis 8. März 2011 liegt bei den Gemeindeämtern und magistratischen Bezirksämtern in Wien das Volksbegehren für den Austritt Österreichs aus dem Euratom-Vertrag ...
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(28.2.2011) Antragsteller: Bundesvorstand
Abstimmung: Mehrheit pro, 10 kontra, 6 Enthaltungen
Wenn Krone und Österreich, der grüne Stahlhelm Peter Pilz und der BZÖ-Chef Josef Bucher, der Wiener Bürgermeister Michael Häupl und Kanzler Faymann (beide SPÖ...
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