38. parteitag
38. ordentlicher Parteitag der KPÖ
19./20. Juni 2021, Wien – Liesing
Im Mittelpunkt des 38. Parteitags stand ein Generationenwechsel in zentralen
Funktionen. Nach 15 Jahren stand Mirko Messner nicht mehr als Bundessprecher
zur Verfügung.
Ihm folgt ein Team von 6 BundessprecherInnen – Katerina Anastasiou, Rainer
Hackauf, Günther Hopfgartner, Sarah Pansy, Tobias Schweiger und Natascha
Wanek.
Als Finanzreferent wurde Florian Birngruber als Nachfolger von Michael Graber
gewählt, Heidi Ambrosch wurde erneut als Frauensprecherin gewählt.
Mit dem neuen Team wurde eine deutliche Verjüngung erreicht. >>>
Ganzer Bericht <<<
Beschlossen wurde mit dem Leitantrag Was tun! eine
Neuausrichtung auf Aktionsorientierung und Organizing, das programmatische
Papier Für
eine Solidarische Gesellschaft wurde überarbeitet und erneut
beschlossen.
(20.6.2021) MAN-Standort Steyr erhalten, Solidarität mit den
Beschäftigten
Die KPÖ erklärt ihre Solidarität mit den Beschäftigten von MAN Steyr im
legitimen Kampf für die Erhaltung ihrer Arbeitsplätze, Einkommen und sozialen
Standards und befürwortet eine Beteiligung der öffentlichen Hand und der
Beschäftigten bei der Erhaltung des Standortes. Gleichzeitig fo...
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(20.6.2021) Die KPÖ setzt sich für einen „Green New Deal“ im Sinne einer
demokratischen und transformatorischen Klassenpolitik ein, der soziale und
ökologische Überlebensinteressen miteinander verbindet. Wir wollen:
Einen sozial-ökologischen Umbau der Wirtschaft mit Transformation und
Konversion wichtiger Industriebereiche. Was, wie und wozu produziert wi...
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(20.6.2021) In keinem anderen Politikbereich ist das Scheitern der Grünen in der
Regierung offensichtlicher als im Bereich Flucht, Migration und Asyl.
Spätestens mit der Abschiebung von Familien und der Weigerung geflüchtete
Menschen aus den Elendslagern am Balkan aufzunehmen ist klar, was schon bei der
Präsentation des Regierungsprogramms deutlich sichtbar wu...
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(20.6.2021) Die KPÖ fordert die Rücknahme des Truppenaufenthaltsgesetzes
2001 und eine aktive Neutralitätspolitik.
Die österreichische Bundesregierung hat den USA und ihren NATO-Partnern
unlängst gestattet, für ihr Manöver »Defender Europa 2021« das
österreichische Staatsgebiet als Durchzugsgebiet zu nutzen. Das Bundesheer hat
Kasernen-Infrastruktur zur Ver...
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(20.6.2021) Am Höhepunkt der Krise 2020/2021 waren über eine Million Menschen
arbeitslos oder in Kurzarbeit. Das bedeutete Einkommensverluste für die
arbeitenden Menschen in Milliardenhöhe.
Tausende kleine Selbständige, KulturarbeiterInnen und prekär Beschäftigte
gerieten in existenzielle Notlagen. Die Ausgleichszahlungen der Regierung –
„koste es was es woll...
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(20.6.2021) Programmatisches Dokument und gesellschaftspolitische Orientierung
der KPÖ
Vorbemerkung
Vor einem Jahrzehnt gingen in Europa Millionen von Menschen gegen die
neoliberale Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise auf die Straße.
Selbst moderate Gewerkschaften mehrerer Länder mobilisierten damals für
Generalstreiks. Unlängst setzten sich aberma...
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(20.6.2021) Leitantrag des 38. Parteitags der KPÖ
Stell dir vor, es ist Sozialismus und keiner geht weg! Sehen aber die
Bilder der immer noch Weggehenden, fragen uns: Was tun? Und hören als Echo die
Antwort: Was tun!
Christa Wolf, aus ihrer Rede am 4.11.1989 am Alexanderplatz in Berlin
I.
Sowohl global als auch national stellt sich die aktuelle ökonomische,...
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(1.6.2021) Der 38. Parteitag der Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ)
findet dieses Wochenende am 19. und 20. Juni unter der Losung „Was tun!“
in Wien Liesing statt. Etwa 150 Delegierte werden dabei über die Zukunft der
Partei entscheiden. Nach 15 Jahren scheidet Mirko Messner aus dem Amt des
Bundessprechers aus, ein neues Sprecher*innenteam wird von den ...
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