KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
kommunal
Die Gemeinden und Bezirke sind der Ort, an dem wir leben und arbeiten, an dem wir die Bedingungen für unser Leben und unsere Arbeit mitgestalten wollen. Dafür brauchen wir Dörfer und Städte, in denen öffentliche Daseinsvorsorge und soziale Sicherheit auf hohem Niveau gewährleistet werden können. Und Raum für Solidarität und demokratische Mitsprache.
FAKTEN & MEINUNGEN
Dieses Budget vertieft die Probleme unserer Stadt
(15.12.2009) Es ist ein symbolisches Zusammentreffen, dass heute das Budget, das Ausgliederungsprogramm Haus Graz und die Sperre von Bezirksämtern in einer einzigen Sitzung beschlossen werden sollen. Das zeigt den Widerspruch auf, der sich durch die gesamte Polit...Landeskonferenz der KPÖ-Wien beendet
(6.12.2009) Mit der Wahl der neuen Wiener Stadtleitung endete Samstag, 5. 12. 2009 die Landeskonferenz der KPÖ-Wien. Neben der Erarbeitung und Verabschiedung eines 16-seitigen politischen Positionspapieres herrschte rege Arbeitsstimmung in drei Arbeitskreisen un...Die KPÖ zum Thema Spielsucht
(2.12.2009) Als wesentlich dabei werden die rasche Spielabfolge, hohe Ereignisfrequenz, Verfügbarkeit durch entsprechende Angebotsdichte und extensive Vermarktung, die Zeitspanne zwischen Einsatz und Spielergebnis und auch die hohe Risikobereitschaft durch Versc...Ernest Kaltenegger zum 60er
(27.11.2009) Kaltenegger wurde am 28. November 1949 in Rötsch bei Obdach geboren, wo er in seiner Kindheit das schwere Leben auf dem Lande erfuhr. Sein Berufsleben begann als Lehrling bei den Stadtwerken Judenburg. Die ersten politischen Erfahrungen machte er bei...Kommunalberatung der KPÖ in Salzburg
(11.11.2009) Nach Inputs von KPÖ-Kommunalsprecher Leo Furtlehner zum Thema Gemeinden in der Finanzfalle und der Grazer KPÖ-Wohnungsstadträtin Elke Kahr zum Thema Krise und Gemeinden am Beispiel der Stadt Graz wurde dabei ausführlich über die aktuelle Situatio...Krise trifft Gemeinden in besonderer Weise
(10.11.2009) Etwas ist aber sicher: Sie trifft die Gemeinden besonders stark und zwar
die zuallererst die Menschen, die in den Kommunen leben, und die Gemeinden als
Organisationen des Staatsapparates auf der unteren Ebene. Wer arbeitslos wird
oder wegen lang dauernder Kurzarbeit weniger Geld zur Verfügung hat, wird
früher oder später Probleme damit bekommen, ...Neoliberale Politik ist Ursache für Krise der SPÖ
(2.10.2009) Die desaströsen Wahlergebnisse der SPÖ, die sich seit dem Wiedereintritt in die Regierung nach der Nationalratswahl 2006 zu einem immer größeren Minus entwickeln, sind nur bedingt der Politik in den jeweiligen Ländern geschuldet, sondern vor allem Au...Massiver Rechtsruck bei der Wahl in Oberösterreich
(28.9.2009) Den Wiedereinzug der KPÖ in den Linzer Gemeinderat nach 18 Jahren bezeichnet KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner als den wichtigsten Lichtblick aus der Sicht der Linken an einem angesichts der katastrophalen Verluste der SPÖ und einem massiven Rechtsru...