KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
kommunal
Die Gemeinden und Bezirke sind der Ort, an dem wir leben und arbeiten, an dem wir die Bedingungen für unser Leben und unsere Arbeit mitgestalten wollen. Dafür brauchen wir Dörfer und Städte, in denen öffentliche Daseinsvorsorge und soziale Sicherheit auf hohem Niveau gewährleistet werden können. Und Raum für Solidarität und demokratische Mitsprache.
FAKTEN & MEINUNGEN
Wahlergebnisse der KPÖ in NÖ, Tirol, Vorarlberg
(15.3.2010) Die ersten Wahlgänge 2010 sind Geschichte. Insgesamt konnte die ÖVP deutlich zulegen und weitere Bürgermeister erringen. Hier die Ergebnisse der KPÖ- oder Bündniskandidaturen an denen die KPÖ beteiligt ist.
Gemeinderatswahlen Niederösterreich: Bei...Vorarlberg, abseits des Einheitsbreis
(10.3.2010) Am 14. März werden in den Ländle-Gemeinden die Karten neu gemischt. In Röthis ist auf der Bürgerliste ein kommunistischer Kandidat zu finden, in Bregenz kandidiert erstmals die Piratenpartei, in Hohenems haben sich Die Emsigen und die Grünen...Die superrote Variante: Das Kommunalprogramm der Linzer KPÖ
(18.2.2010) Die Stadt Linz ist jener Ort, an dem wir leben und an dem wir arbeiten. Sie ist jener Ort, an dem wir die Bedingungen unseres Lebens mitgestalten wollen. Doch die Bedingungen für das Politikmachen in den Städten und Gemeinden haben sich grundsätzlich...Keine Erhöhung kommunaler Gebühren!
(4.2.2010) Unter dem Titel Keine Erhöhung kommunaler Gebühren! haben KommunalpolitikerInnen der KPÖ ausgehend von einer Beratung am 7. November 2009 in Salzburg eine bundesweite Aktion für einen Gebührenstopp gestartet. Diese Thematik wurde von MandatarInnen ...Läßt die Regierung die Gemeinden im Regen stehen?
(13.1.2010) Gegen die Absicht der Bundesregierung die Nachwirkungen der Abschaffung der Getränkesteuer auf Kosten der zunehmend in eine finanzielle Misere gedrängten Gemeinden zu lösen wendet sich die KPÖ. Laut Mitteilung des Städtebundes ist das Finanzministe...Stärkung der Gemeinden ist eine zentrale Frage
(11.1.2010) Grundsätzlich begrüßt wird von der KPÖ die Resolution des österreichischen Städtebundes zur finanziellen Lage der Städte. KPÖ-Kommunalsprecher Leo Furtlehner stellt allerdings kritisch fest, dass der zu Recht erkannten Notwendigkeit von Maßnahmen zur...Welche Wirkung hat ein Budget?
(18.12.2009) Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Gäste auf der Tribune, werter Stadtsenat und geschätzte Kolleginnen des Gemeinderates, nach nunmehr 18 Jahren hat nun wieder eine Kommunistin die Gelegenheit im Linzer Gemeinderat in Form einer Rede zum ...Gemeindefinanzbericht bestätigt Finanzmisere der Gemeinden
(16.12.2009) Bestätigt sieht sich die KPÖ in ihrer Forderung nach grundlegenden Maßnahmen zur Stärkung der Finanzkraft der Gemeinden durch den jetzt vorgelegten Gemeindefinanzbericht 2009.
Vor allem der Widerspruch, dass die Gemeinden mit 2,2 Milliarden Euro (St...