KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
kommunal
Die Gemeinden und Bezirke sind der Ort, an dem wir leben und arbeiten, an dem wir die Bedingungen für unser Leben und unsere Arbeit mitgestalten wollen. Dafür brauchen wir Dörfer und Städte, in denen öffentliche Daseinsvorsorge und soziale Sicherheit auf hohem Niveau gewährleistet werden können. Und Raum für Solidarität und demokratische Mitsprache.
FAKTEN & MEINUNGEN
Voranschlag der Stadt Linz 2008
(6.12.2007) 1. Rahmenbedingungen
Wirtschaftswachstum in Österreich vom WIFO für 2007 mit 3,4 Prozent, für 2008 mit 2,4 Prozent prognostiziert, leichte Wirtschaftsbelebung im Euro-Raum flaut wieder ab, aber sichtliche Abschwächung der Konjunktur in den USA verbu...KÄRNTEN Wasser.reich
(21.11.2007) Über das Absurde und über das Reale - "Kärnten positioniert sich unter der Dachmarke Kärnten wasser.reich als der Spezialist zum Thema Wasser und erzeugt durch Maßnahmen in Tourismusentwicklung und Marketing dauerhafte Nachhaltigkeit sowie eine zusät...KPÖ bringt Dringlichkeitsantrag ein
(14.11.2007) Volksabstimmung über EU-Vertrag: KPÖ bringt Dringlichkeitsantrag im Grazer
Gemeinderat ein - "Die Bevölkerung muss das Recht haben, Ja oder Nein zum neuen EU-Vertrag zu sagen. Die Abhaltung einer Volksabstimmung ist daher ein Gebot der
Demokratie"....Gemeinde- und Städtebund sind voll in die Knie gegangen
(27.9.2007) Finanzausgleich 2008-2013 setzt finanzielle Aushungerung der Gemeinden fort.
Voll in die Knie gegangen sind sowohl der ÖVP-dominierte Gemeindebund als auch der SPÖ-geführte Städtebund bei den Finanzausgleichsverhandlungen vor Finanzminister Wilhelm...Mehr Geld für die Gemeinden
(23.8.2007) Positionspapier der KPÖ zum Finanzausgleich
Bei den begonnenen Verhandlungen über ein neues Finanzausgleichsgesetz (FAG) geht es um die Verteilung von insgesamt 280 Mrd. Euro Gemeinschaftlicher Bundesabgaben (GBA) für die kommende Periode von 2008 b...Gegen "braune Flecken" in den österreichischen Gemeinden
(22.2.2007) Stellungnahme der KPÖ
Österreich wird auch die Bemühungen fortsetzen, aus dem österreichischen politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben alle Spuren des Nazismus zu entfernen... heißt es im Artikel 9 des Staatsvertrages von 1955. Trotzde...Die KPÖ zur Situation der Gemeinden
(7.12.2006) Von der neoliberalen Politik wird der Staat und damit neben Bund und Ländern besonders auch die Gemeinden zunehmend als Unternehmen betrachtet. Die Gebietskörperschaften sollen nach marktwirtschaftlichen Kriterien geführt werden und im Standortwe...Stellungnahme Raumordnung
(25.1.2002) Raumordnung ist, was die Gesetzgebung betrifft, in <personname w:st="on">Österreich</personname> Ländersache. Trotzdem lassen sich einige Probleme festmachen, die vermutlich in allen Gemeinden auftreten werden:
Aufeinandertreffen von Int...