KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
kommunal
Die Gemeinden und Bezirke sind der Ort, an dem wir leben und arbeiten, an dem wir die Bedingungen für unser Leben und unsere Arbeit mitgestalten wollen. Dafür brauchen wir Dörfer und Städte, in denen öffentliche Daseinsvorsorge und soziale Sicherheit auf hohem Niveau gewährleistet werden können. Und Raum für Solidarität und demokratische Mitsprache.
FAKTEN & MEINUNGEN
Demokratie mit Geschäftsordnungstricks!
(4.4.2008) Die Eintragungswoche für das Volksbegehren "fairSORGEN!" ist nun fix. Kurz nach der Landtagswahl, vom 23. bis 29. Juni, haben alle TirolerInnen die Möglichkeit, das Volksbegehren gegen die Regressbestimmungen im Tiroler Grundsicherungsgesetz zu unter...Franz Kral: Eine andere Politik ist möglich
(31.1.2008) Seit dem Stichtag am 11. Jänner 2008 werben zahlreiche ehrenamtliche AktivistInnen vor niederösterreichischen Gemeindeämtern um Unterstützungserklärungen für eine landesweite Kandidatur der KPÖ bei der niederösterreichischen Landtagswahl. Bislang hat...Geränkesteuer wurde von KonsumentInnen bezahlt
(15.1.2008) Als faulen Deal auf Kosten der Gemeinden und der KonsumentInnen bezeichnet KPÖ-Kommunalsprecher Leo Furtlehner den jetzt geplanten Kompromiss in der seit Jahren anhängigen Causa Getränkesteuer: Die Gemeinden sollen dem Handel 15 Prozent der von 1995 bis 2000 geleisteten Getränkesteuer refundieren, anhängige Prozesse sollen gestoppt werden. Dieser...Für eine Hand voll Dollar: Hollywood, Naherholung?
(18.12.2007) Die Entscheidung für den Sängerknaben-Konzertsaal am Augartenspitz ist laut APA-Meldungen am 11. Dezember gefallen.
Wer kennt ihn nicht unseren elitären Bubenverein, genannt "Wiener Sängerknaben"? Laut ÖVP-Stadtrat Norbert Walter wird die "Kulturat...Land der Zersiedler
(14.12.2007) Landschaftsfraß, Sterben der Ortskerne, Verkehrsflut. Niemand verlangt von der heimischen Politik, all diese Probleme zu lösen nur sollte sie endlich aufhören, sie beständig zu forcieren.
Wer verschwenderisch mit seinen Ressourcen umgeht, hat entw...Ende für freies Plakatieren in Wien
(14.12.2007) Knebel für die Meinungsfreiheit (als demokratisches Grundrecht) im öffentlichen Raum - Ab 1.1.2008 wird Kultur:Plakat, die Tochter-Firma der GEWISTA, mit 21.000 neuen Plakatflächen im Kleinformat (A1), per Gesetz die einzige legale Plakataffichier-Fi...Die EURO 2008 macht alles möglich!
(13.12.2007) In der neuesten Ausgabe von wien.at (Heft 12/2007, eines der Propagandablätter der Stadt Wien (PID-MA 53), im Klartext also der SPÖ), ist folgender Aufruf zu lesen: UEFA sucht Freiwillige etc.
Nun mag man zur EURO 2008 stehen wie man will, sie w...Erinnerungen zum Linzer Budget 2008
(6.12.2007) Gemäß Paragraph 53, Absatz 3 des Statuts der Landeshauptstadt Linz hat der Bezirksvorstand der Linzer KPÖ nachstehende Erinnerungen zum Voranschlag 2008 eingebracht und ersucht, sofern erforderlich, die dafür notwendigen finanziellen Mittel bereitzus...