KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
kommunal
Die Gemeinden und Bezirke sind der Ort, an dem wir leben und arbeiten, an dem wir die Bedingungen für unser Leben und unsere Arbeit mitgestalten wollen. Dafür brauchen wir Dörfer und Städte, in denen öffentliche Daseinsvorsorge und soziale Sicherheit auf hohem Niveau gewährleistet werden können. Und Raum für Solidarität und demokratische Mitsprache.
FAKTEN & MEINUNGEN
Steuergelder für die Krone
(1.7.2008) Onkel Hans Dichand nunmehr von den beiden Herren (Originalton Ex-Kanzler Franz Vranitzky) Werner Faymann und Alfred Gusenbauer hochoffiziell zur bestimmenden Instanz der Republik geadelt brüstet sich zwar gerne, dass seine Kronenzeitung völ...Skurril: Das "Donauinselfest ist kein Parteifest"
(27.6.2008) Erstaunliche Erkenntisse, die Nobelpreis verdächtig sind, brachte am 25. Juni die Debatte im Wiener Gemeinderates zum Thema "Kultursubventionen". Aber der Reihe nach. Gemeinderat Marco Schreuder (Grüne) meinte, das Donauinselfest soll, da e...Rechnungsabschluss der Stadt Linz 2007
(25.6.2008) Der Rechnungsabschluss 2007 ist mit 604,69 Mio. Euro um 17,88 Mio. Euro größer als der Voranschlag. Der oHH ist um 3,65 Mio. Euro, der aoHH um 14,22 Mio. Euro höher als der Voranschlag.
Das Maastricht-Ergebnis weist für 2007 den bislang höchsten Übe...Donaustädter KPÖ-Frauen fordern ein Frauen- und Mädchenzentrum!
(19.6.2008) WienAspern: Ein neuer Stadtteil entsteht ... Es mag in Wien schon jetzt eine Vielfalt von Mädchen- und Frauenberatungsstellen geben. Sie sind aber immer nur auf einzelne Problemlagen ausgerichtet und ihre Standorte sind über ganz Wien verteilt. In Tr...KPÖ-Tirol im Wahlkampf-Endspurt
(5.6.2008) Am Sonntag wählt Tirol ein neues Landesparlament. Die KPÖ tritt – zum
ersten mal seit 1961 wieder landesweit – diemal mit einer Jugendliste an:
Weitgehend unbeachtet von ORF und anderen Massenmedien, und wenn schon ein
Artikel erscheint, wird er noch schnell mit dem Zusatz „ihre Chancen sind
gering“ versehen. Dass KommunistInnen wählbar sind, auch ...Die Stadt Graz ist kein Unternehmen
(20.5.2008) Die heutige Budgetdebatte findet in einer neuen politischen Situation statt. Wir debattieren den ersten Haushaltsvoranschlag der schwarz-grünen Rathauskoalition. Nun stellt sich die Frage: Wird die KPÖ im Gegensatz zu ihrer Haltung gegenüber de...Getränkesteuer zahlten immer die VerbraucherInnen
(24.4.2008) Kein Erfolg, sondern ein legalisierter Betrug an den KonsumentInnen auf Kosten der Gemeinden ist die Einigung von Städtebund und Handel über die Rückzahlung von zwischen 1995 und 2000 eingehobener Getränkesteuer, kritisiert die KPÖ. Der Handel forder...Fragwürdige kommunale Finanzgeschäfte
(17.4.2008) Für ein grundsätzliches Verbot von Finanzspekulationen durch Gemeinden und kommunale Verbände tritt die KPÖ im Zusammenhang mit zwei Anlassfällen im Burgenland ein. Der Bezirksabwasserverband Jennersdorf hatte auf Empfehlung der Bank Austria zur Fina...