KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
kommunal
Die Gemeinden und Bezirke sind der Ort, an dem wir leben und arbeiten, an dem wir die Bedingungen für unser Leben und unsere Arbeit mitgestalten wollen. Dafür brauchen wir Dörfer und Städte, in denen öffentliche Daseinsvorsorge und soziale Sicherheit auf hohem Niveau gewährleistet werden können. Und Raum für Solidarität und demokratische Mitsprache.
FAKTEN & MEINUNGEN
Grundwasserstau durch Autobahnbau?
(18.11.2008) Ein weiteres interessanntes Informations- und Diskussionsangebot zum Thema Grundwasser und Autobahnbau (siehe auch unser Kaktusbericht vom 20.September) bietet eine Diskussionsveranstaltung am 19. November 2008,ab 19 Uhr 30, Stadtsaal Groß...Die Post als Beispiel
(10.11.2008) Der Vorstand der Post AG, an der die Bundesregierung über die ÖIG 51 Prozent der Aktien hält, hat einen "geheimen" Strategieplan ausgearbeitet, der den Abbau von bis zu 9.000 MitarbeiterInnen vorsieht. Wie üblich in der Alpenrepublik, ...In die Bredouille geraten
(1.11.2008) Mit dem offenen Ausbruch der internationalen Finanzkrise treten auch die dubiosen Finanzkonstrukte zutage, mit denen Gebietskörperschaften und Unternehmen im öffentlichen Eigentum in den letzten Jahren zunehmend versucht haben ihre Finanzlöcher zu st...Gemeindefinanzen sind reformbedürftig
(28.10.2008) Die Misere um die Kommunalkredit AG, die jetzt Staatshilfe in Anspruch nehmen muss und verstaatlicht werden soll um die Finanzierung von Ländern und Gemeinden sicherzustellen, macht die Notwendigkeit deutlich, die Finanzierung öffentlicher Aufgaben v...KPÖ für Verstaatlichung der Kommunalkredit
(30.9.2008) Besorgt über die Zukunft der kommunalen Finanzierung ist die KPÖ durch die jetzt auch die Kommunalkredit AG (2007: Bilanzsumme 32,8 Mrd. Euro, Gewinn nach Steuern 68,8 Mio. Euro) erfassende internationale Finanzkrise. KPÖ-Kommunalsprecher Leo Furtlehner verlangt der Öffentlichkeit und den betroffenen Gebietskörperschaften reinen Wein einzuschenken...Profilierte KommunalpolitikerInnen kandidieren für die KPÖ
(24.9.2008) Zahlreiche profilierte KommunalpolitikerInnen, darunter auch einige Parteilose, kandidieren bei der Nationalratswahl am 28. September 2008 für die KPÖ, die damit auch ein klares Profil als kommunale Interessenvertretung zeigt. Von den 263 KandidatInn...KPÖ ruft zum Widerstand gegen Kulturschänder auf
(12.9.2008) Als prophetisch erweist sich eines der letzten Statements der großen Architektin und Widerstandskämpferin, Schütte-Lihotzky über ihre Erfahrungen mit der Wiener Sozialdemokratie: "Hinter den schönen Fassaden der Stadt stecken seel...KOMMUNAL fragt die Parteien antworten
(20.8.2008) Am 28. September 2008 wird der Nationalrat frühzeitig neu gewählt. KOMMUNAL stellte den wahlwerbenden Parteien aktuelle kommunalpolitische Fragen. Nachstehend die Stellungnahme der KPÖ:
Frage 1: Die Abwanderung aus dem ländlichen Raum schreitet vora...