KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
kommunal
Die Gemeinden und Bezirke sind der Ort, an dem wir leben und arbeiten, an dem wir die Bedingungen für unser Leben und unsere Arbeit mitgestalten wollen. Dafür brauchen wir Dörfer und Städte, in denen öffentliche Daseinsvorsorge und soziale Sicherheit auf hohem Niveau gewährleistet werden können. Und Raum für Solidarität und demokratische Mitsprache.
FAKTEN & MEINUNGEN
Salzburg: KPÖ-Wahlprogramm 2009
(25.1.2009) Wohnen ist ein Menschenrecht
Wohnen ist ein grundlegendes menschliches Bedürfnis. Recht auf Wohnen bedeutet auch Recht auf Sesshaftigkeit und ist damit eine unverzichtbare Voraussetzung unserer Existenz. Die ständige Verteuerung von Neubauwohnungen ... mit einem längst fälligen Gesetz belohnt
(5.1.2009) Das Fellner-Blatt Österreich brachte es in einer von der Wirtschaft gesponserten Jubelbeilage über 100 Ideen für Österreich 2009 am Neujahrstag unter dem Titel Das Glücksspiel wird revolutioniert auf den Punkt: Heuer heißt der große Sieger Nov...Valorisierung von Gebühren - gesetzlich legitimierter Diebstahl
(22.12.2008) Rund 75 % der Staatseinnahmen werden zur Zeit aus "Massensteuern" (der Mehrwertssteuer, der Lohnsteuer sowie Verbrauchs- und Verkehrssteuern) lukriert. Fast 50 Prozent der Staatseinnahmen resultieren aus der Mehrwertssteuer u...In der Finanzwelt gibt es keine Opfer, es gibt nur Täter
(16.12.2008) Zur Zeit zeigen sich ÖVP und Grüne hoch erfreut, dass Stadträtin Laska das vor knapp zehn Jahren privatisierte Sportbad Penzing wieder in die öffentliche Bäderverwaltung der MA 44 übernehmen will. Natürlich müssen nochmals 3,7 Millionen in die Sani...Ohne Kontrolle ins Desaster
(12.12.2008) Vom Sog der internationalen Finanzkrise sind auch viele Gemeinden erfasst, wie sich immer deutlicher herausstellt. Der Hintergrund dafür ist die gezielte Aushungerung der öffentlichen Infrastruktur durch die Vorgaben der neoliberalen Politik, durch d...Graz droht das soziale Gesicht zu verlieren
(11.12.2008) Seit März 2008 haben wir in Graz eine neue Koalition, in die wir von der KPÖ keine allzu großen Hoffnungen gesetzt haben. Jedoch gab es von schwarz-grüner Seite das Versprechen, beim Thema Wohnen unsere Forderungen zu berücksichtigen. Unter anderem w...Voranschlag der Stadt Linz 2009
(3.12.2008) 1. Rahmenbedingungen
Wirtschaftswachstum in Österreich laut OECD für 2008 mit 1,9 Prozent, für 2009 mit minus 0,1 Prozent prognostiziert, durch Platzen der US-Immobilienblase ausgelöste internationale Finanzkrise schlägt zunehmend auf Realwirtschaft...KPÖ für Neuordnung der Gemeindefinanzen
(3.12.2008) Eine grundlegende Neuordnung der Gemeindefinanzen fordert die KPÖ im Zusammenhang mit den jetzt anstehenden Budgetdebatten in den Gemeinderäten über den Haushalt 2009: Wie die Misere um die Kommunalkredit AG gezeigt hat, kann es auf Dauer nicht gut ...