KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
kommunal
Die Gemeinden und Bezirke sind der Ort, an dem wir leben und arbeiten, an dem wir die Bedingungen für unser Leben und unsere Arbeit mitgestalten wollen. Dafür brauchen wir Dörfer und Städte, in denen öffentliche Daseinsvorsorge und soziale Sicherheit auf hohem Niveau gewährleistet werden können. Und Raum für Solidarität und demokratische Mitsprache.
FAKTEN & MEINUNGEN
Einladung zur kommunalpolitische Beratung der KPÖ
(6.11.2011) Liebe KollegInnen, liebe GenossInnen!
Ausgehend von den im November 2009 in Salzburg und im November 2010 in Linz stattgefundenen Arbeitstreffen findet auch heuer wieder eine solche bundesweite kommunalpolitische Beratung der KPÖ
am Samstag, 12. No...Schließung von Postämtern geht weiter.
(8.9.2011) Die Privatisierung der Post in Form von Postamtsschließungen bzw. die Übertragung von Post-Dienstleistungen setzt sich ungebrochen fort. Bereits im nächsten Jahr sollen mindestens weitere 50 Postämter allein in Wien geschlossen werden, heißt es aus V...Kommunalberatung der KPÖ in Linz
(8.11.2010) Nach Inputs von Doris Schlager (Wien) und Franz-Stephan Parteder (Graz) wurde ausführlich zur kommunalen Wohnungspolitik diskutiert. Als Ergebnis wird ein kurzes Positionspapier mit den wichtigsten Forderungen formuliert, das Anstösse für verschieden...Klares Bekenntnis zum NS-Verbotsgesetz
(25.4.2010) Die Resolution im Wortlaut: Der Gemeinderat der Landeshauptstadt Linz fordert anlässlich des 65. Jahrestages der Befreiung Österreichs vom Faschismus und Gründung der 2. Republik die Bundesregierung auf, jede Infragestellung des NS-Verbotsgesetzes s...Bleibt Gemeinden der Schwarze Peter bei der Getränkesteuer?
(13.4.2010) Laut einer Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes (VfGH) sind die Ausgleichszahlungen des Bundes an die Gemeinden für die Rückzahlung von Getränkesteuer an den Handel nicht gesetzeskonform.
Der Gesetzgeber kann bis Jahresende eine Neuregelung dur...BürgerInneninitiative gegen die Stadtwache ist amtlich
(8.4.2010) Eintragung ab Donnerstag, 8. April 2010 möglich
Die am 25. März 2010 übergebenen mehr als tausend Unterschriften wurden vom Bürgermeister und seinen MitarbeiterInnen überprüft. Das Ergebnis der Prüfung lautet, dass die Bürgerinitiative dem Statut un...Antisemitischer Reflex
(25.3.2010) Dazu ist zu sagen, dass schon im Vorjahr einige durch die laute und weit über die Mitternacht hinausgehende Lärmbeschallung genervten AnrainerInnen beim Bezirksamt heftigst protestierten. Als KPÖ-Bezirksrat wurde ich vor kurzer Zeit ebenfalls von zwe...KPÖ Steiermark: bestes Ergebnis bei GR-Wahlen seit 1970
(22.3.2010) KPÖ zieht in viele neue Gemeinderäte ein; 20 % in Trofaiach Insgesamt hat die KPÖ Steiermark nun 28 Mandate außerhalb der Landeshauptstadt (2005: 13).
Graz (OTS) - Die KPÖ hat bei den steirischen Gemeinderatswahlen ihr bestes Ergebnis seit dem...