KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
kommunal
Die Gemeinden und Bezirke sind der Ort, an dem wir leben und arbeiten, an dem wir die Bedingungen für unser Leben und unsere Arbeit mitgestalten wollen. Dafür brauchen wir Dörfer und Städte, in denen öffentliche Daseinsvorsorge und soziale Sicherheit auf hohem Niveau gewährleistet werden können. Und Raum für Solidarität und demokratische Mitsprache.
FAKTEN & MEINUNGEN
Ein Gemeinderatsmandat für die KPÖ in Linz: Ansporn für die Linke
(27.9.2009) Es beweist, dass es möglich ist, ohne großes Geld und ohne große mediale Unterstützung einen wahlpolitischen Erfolg zu landen. Die Präsenz der KPÖ in sozialen und kommunalen Initiativen, in einigen Betrieben, ihr hartnäckiges Engagement gegen den Rec...KPÖ nach 18 Jahren wieder im Linzer Gemeinderat
(27.9.2009) Magª Gerlinde Grünn freut sich über das erste KPÖ-Mandat im Linzer Gemeinderat seit 18 Jahren: Wir sind die linke Stimme im rechten Tsunami, der über Oberösterreich hereingebrochen ist. Wir haben mit sozialen, antirassistischen Themen gepunktet. The...Linz: Dobusch soll endlich Cross Border Leasing offenlegen
(8.9.2009) Die Linz AG verleaste 2001 das Stromnetz und 2002 das Fernwärmenetz, weiters das Fernheizkraftwerk Linz-Süd. Zwischen 2001 und 2008 verdiente die Linz AG durch die CBL-Geschäfte zwar rund zehn Millionen Euro, ein im März 2009 vom Prüfungsausschuss de...GR-Wahl in Linz
(20.8.2009) Unter dem Motto Wir versprechen nichts als Widerspruch und lästige Fragen im Gemeinderat tritt die KPÖ in Linz bei der Gemeinderatswahl am 27. September als die superrote Variante an. Die KPÖ hat einen Wahlvorschlag mit 29 KandidatInnen eingereic...Grünn fordert Konsequenzen aus CBL-Geschäften
(24.7.2009) SPÖ-Landeschef Erich Haider hat zu Recht das riskante Cross Border Leasing (CBL) der mehrheitlich im Landesbesitz stehenden Energie AG in die politische Debatte eingebracht. Mag.a Gerlinde Grünn, Spitzenkandidatin der KPÖ bei der Gemeinderatswahl in ...Die neue Ware Freiraum oder: Der neue, wahre Freiraum?
(9.6.2009) Wien ist wieder einmal so anders, dass mir anders wird. Eben musste ich zweimal hinsehen, um zu glauben, was gerade als Neuigkeit zur Tür hereinkam. Es geht ums Museumsquartier im Speziellen und um die uns als Erholungs- und Freiraum zur Verfügung...Die Stadtwache ist kein "Kapperl-Theater"
(7.4.2009) Die ÖVP fordert sie schon lange, die FPÖ ist vor kurzem auf diesen Zug aufgesprungen eine Stadtwache soll her. Wien braucht, so die Behauptung, eine alle anderen Kapperl (sprich: Überwachungsorgane) vereinigende Stadtwache. Die dafür geforderten ...Maßnahmenpaket für Gemeinden notwendig
(16.3.2009) Ein Maßnahmenpaket für die österreichischen Gemeinden, um ein wirksames Reagieren der Kommunen gegen die noch nicht absehbaren Auswirkungen der Krise zu ermöglichen, fordert die KPÖ. Ein solches Paket müsste eine Erhöhung des Anteils der Gemeinden am...