KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
kommunal
Die Gemeinden und Bezirke sind der Ort, an dem wir leben und arbeiten, an dem wir die Bedingungen für unser Leben und unsere Arbeit mitgestalten wollen. Dafür brauchen wir Dörfer und Städte, in denen öffentliche Daseinsvorsorge und soziale Sicherheit auf hohem Niveau gewährleistet werden können. Und Raum für Solidarität und demokratische Mitsprache.
FAKTEN & MEINUNGEN
Krise trifft Gemeinden in besonderer Weise
(10.11.2009) Etwas ist aber sicher: Sie trifft die Gemeinden besonders stark und zwar
die zuallererst die Menschen, die in den Kommunen leben, und die Gemeinden als
Organisationen des Staatsapparates auf der unteren Ebene. Wer arbeitslos wird
oder wegen lang dauernder Kurzarbeit weniger Geld zur Verfügung hat, wird
früher oder später Probleme damit bekommen, ...Neoliberale Politik ist Ursache für Krise der SPÖ
(2.10.2009) Die desaströsen Wahlergebnisse der SPÖ, die sich seit dem Wiedereintritt in die Regierung nach der Nationalratswahl 2006 zu einem immer größeren Minus entwickeln, sind nur bedingt der Politik in den jeweiligen Ländern geschuldet, sondern vor allem Au...Massiver Rechtsruck bei der Wahl in Oberösterreich
(28.9.2009) Den Wiedereinzug der KPÖ in den Linzer Gemeinderat nach 18 Jahren bezeichnet KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner als den wichtigsten Lichtblick aus der Sicht der Linken an einem angesichts der katastrophalen Verluste der SPÖ und einem massiven Rechtsru...Ein Gemeinderatsmandat für die KPÖ in Linz: Ansporn für die Linke
(27.9.2009) Es beweist, dass es möglich ist, ohne großes Geld und ohne große mediale Unterstützung einen wahlpolitischen Erfolg zu landen. Die Präsenz der KPÖ in sozialen und kommunalen Initiativen, in einigen Betrieben, ihr hartnäckiges Engagement gegen den Rec...KPÖ nach 18 Jahren wieder im Linzer Gemeinderat
(27.9.2009) Magª Gerlinde Grünn freut sich über das erste KPÖ-Mandat im Linzer Gemeinderat seit 18 Jahren: Wir sind die linke Stimme im rechten Tsunami, der über Oberösterreich hereingebrochen ist. Wir haben mit sozialen, antirassistischen Themen gepunktet. The...Linz: Dobusch soll endlich Cross Border Leasing offenlegen
(8.9.2009) Die Linz AG verleaste 2001 das Stromnetz und 2002 das Fernwärmenetz, weiters das Fernheizkraftwerk Linz-Süd. Zwischen 2001 und 2008 verdiente die Linz AG durch die CBL-Geschäfte zwar rund zehn Millionen Euro, ein im März 2009 vom Prüfungsausschuss de...GR-Wahl in Linz
(20.8.2009) Unter dem Motto Wir versprechen nichts als Widerspruch und lästige Fragen im Gemeinderat tritt die KPÖ in Linz bei der Gemeinderatswahl am 27. September als die superrote Variante an. Die KPÖ hat einen Wahlvorschlag mit 29 KandidatInnen eingereic...Grünn fordert Konsequenzen aus CBL-Geschäften
(24.7.2009) SPÖ-Landeschef Erich Haider hat zu Recht das riskante Cross Border Leasing (CBL) der mehrheitlich im Landesbesitz stehenden Energie AG in die politische Debatte eingebracht. Mag.a Gerlinde Grünn, Spitzenkandidatin der KPÖ bei der Gemeinderatswahl in ...