KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
kommunal
Die Gemeinden und Bezirke sind der Ort, an dem wir leben und arbeiten, an dem wir die Bedingungen für unser Leben und unsere Arbeit mitgestalten wollen. Dafür brauchen wir Dörfer und Städte, in denen öffentliche Daseinsvorsorge und soziale Sicherheit auf hohem Niveau gewährleistet werden können. Und Raum für Solidarität und demokratische Mitsprache.
FAKTEN & MEINUNGEN
Stärkung der Gemeinden ist eine zentrale Frage
(11.1.2010) Grundsätzlich begrüßt wird von der KPÖ die Resolution des österreichischen Städtebundes zur finanziellen Lage der Städte. KPÖ-Kommunalsprecher Leo Furtlehner stellt allerdings kritisch fest, dass der zu Recht erkannten Notwendigkeit von Maßnahmen zur...Welche Wirkung hat ein Budget?
(18.12.2009) Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Gäste auf der Tribune, werter Stadtsenat und geschätzte Kolleginnen des Gemeinderates, nach nunmehr 18 Jahren hat nun wieder eine Kommunistin die Gelegenheit im Linzer Gemeinderat in Form einer Rede zum ...Gemeindefinanzbericht bestätigt Finanzmisere der Gemeinden
(16.12.2009) Bestätigt sieht sich die KPÖ in ihrer Forderung nach grundlegenden Maßnahmen zur Stärkung der Finanzkraft der Gemeinden durch den jetzt vorgelegten Gemeindefinanzbericht 2009.
Vor allem der Widerspruch, dass die Gemeinden mit 2,2 Milliarden Euro (St...Dieses Budget vertieft die Probleme unserer Stadt
(15.12.2009) Es ist ein symbolisches Zusammentreffen, dass heute das Budget, das Ausgliederungsprogramm Haus Graz und die Sperre von Bezirksämtern in einer einzigen Sitzung beschlossen werden sollen. Das zeigt den Widerspruch auf, der sich durch die gesamte Polit...Landeskonferenz der KPÖ-Wien beendet
(6.12.2009) Mit der Wahl der neuen Wiener Stadtleitung endete Samstag, 5. 12. 2009 die Landeskonferenz der KPÖ-Wien. Neben der Erarbeitung und Verabschiedung eines 16-seitigen politischen Positionspapieres herrschte rege Arbeitsstimmung in drei Arbeitskreisen un...Die KPÖ zum Thema Spielsucht
(2.12.2009) Als wesentlich dabei werden die rasche Spielabfolge, hohe Ereignisfrequenz, Verfügbarkeit durch entsprechende Angebotsdichte und extensive Vermarktung, die Zeitspanne zwischen Einsatz und Spielergebnis und auch die hohe Risikobereitschaft durch Versc...Ernest Kaltenegger zum 60er
(27.11.2009) Kaltenegger wurde am 28. November 1949 in Rötsch bei Obdach geboren, wo er in seiner Kindheit das schwere Leben auf dem Lande erfuhr. Sein Berufsleben begann als Lehrling bei den Stadtwerken Judenburg. Die ersten politischen Erfahrungen machte er bei...Kommunalberatung der KPÖ in Salzburg
(11.11.2009) Nach Inputs von KPÖ-Kommunalsprecher Leo Furtlehner zum Thema Gemeinden in der Finanzfalle und der Grazer KPÖ-Wohnungsstadträtin Elke Kahr zum Thema Krise und Gemeinden am Beispiel der Stadt Graz wurde dabei ausführlich über die aktuelle Situatio...