KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
kommunal
Die Gemeinden und Bezirke sind der Ort, an dem wir leben und arbeiten, an dem wir die Bedingungen für unser Leben und unsere Arbeit mitgestalten wollen. Dafür brauchen wir Dörfer und Städte, in denen öffentliche Daseinsvorsorge und soziale Sicherheit auf hohem Niveau gewährleistet werden können. Und Raum für Solidarität und demokratische Mitsprache.
FAKTEN & MEINUNGEN
BürgerInneninitiative gegen die Stadtwache ist amtlich
(8.4.2010) Eintragung ab Donnerstag, 8. April 2010 möglich
Die am 25. März 2010 übergebenen mehr als tausend Unterschriften wurden vom Bürgermeister und seinen MitarbeiterInnen überprüft. Das Ergebnis der Prüfung lautet, dass die Bürgerinitiative dem Statut un...Antisemitischer Reflex
(25.3.2010) Dazu ist zu sagen, dass schon im Vorjahr einige durch die laute und weit über die Mitternacht hinausgehende Lärmbeschallung genervten AnrainerInnen beim Bezirksamt heftigst protestierten. Als KPÖ-Bezirksrat wurde ich vor kurzer Zeit ebenfalls von zwe...KPÖ Steiermark: bestes Ergebnis bei GR-Wahlen seit 1970
(22.3.2010) KPÖ zieht in viele neue Gemeinderäte ein; 20 % in Trofaiach Insgesamt hat die KPÖ Steiermark nun 28 Mandate außerhalb der Landeshauptstadt (2005: 13).
Graz (OTS) - Die KPÖ hat bei den steirischen Gemeinderatswahlen ihr bestes Ergebnis seit dem...Wahlergebnisse der KPÖ in NÖ, Tirol, Vorarlberg
(15.3.2010) Die ersten Wahlgänge 2010 sind Geschichte. Insgesamt konnte die ÖVP deutlich zulegen und weitere Bürgermeister erringen. Hier die Ergebnisse der KPÖ- oder Bündniskandidaturen an denen die KPÖ beteiligt ist.
Gemeinderatswahlen Niederösterreich: Bei...Vorarlberg, abseits des Einheitsbreis
(10.3.2010) Am 14. März werden in den Ländle-Gemeinden die Karten neu gemischt. In Röthis ist auf der Bürgerliste ein kommunistischer Kandidat zu finden, in Bregenz kandidiert erstmals die Piratenpartei, in Hohenems haben sich Die Emsigen und die Grünen...Die superrote Variante: Das Kommunalprogramm der Linzer KPÖ
(18.2.2010) Die Stadt Linz ist jener Ort, an dem wir leben und an dem wir arbeiten. Sie ist jener Ort, an dem wir die Bedingungen unseres Lebens mitgestalten wollen. Doch die Bedingungen für das Politikmachen in den Städten und Gemeinden haben sich grundsätzlich...Keine Erhöhung kommunaler Gebühren!
(4.2.2010) Unter dem Titel Keine Erhöhung kommunaler Gebühren! haben KommunalpolitikerInnen der KPÖ ausgehend von einer Beratung am 7. November 2009 in Salzburg eine bundesweite Aktion für einen Gebührenstopp gestartet. Diese Thematik wurde von MandatarInnen ...Läßt die Regierung die Gemeinden im Regen stehen?
(13.1.2010) Gegen die Absicht der Bundesregierung die Nachwirkungen der Abschaffung der Getränkesteuer auf Kosten der zunehmend in eine finanzielle Misere gedrängten Gemeinden zu lösen wendet sich die KPÖ. Laut Mitteilung des Städtebundes ist das Finanzministe...