KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

kommunal

Die Gemeinden und Bezirke sind der Ort, an dem wir leben und arbeiten, an dem wir die Bedingungen für unser Leben und unsere Arbeit mitgestalten wollen. Dafür brauchen wir Dörfer und Städte, in denen öffentliche Daseinsvorsorge und soziale Sicherheit auf hohem Niveau gewährleistet werden können. Und Raum für Solidarität und demokratische Mitsprache.

FAKTEN & MEINUNGEN

Neues solidarisches Leben im ehemaligen Kaisermühlner Werkl

(30.5.2012)   Eröffnung des neuen Gassenlokal im Goethehof, 22. Schüttaustraße 1-39 Kultur, Beratung, Solidarität Wann: 1. Juni 2012 Uhrzeit: 16-21 h Programm: Information über die Zielsetzungen des Zentrums | Abstimmung über den Namen | Malwettbewerb für Kin...

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Innsbruck wählt am 15. April... die KPÖ!

(10.4.2012)   Am 15. April wählt Innsbruck den neuen Gemeinderat - erstmalig mit einer BürgermeisterIn-Direktwahl. Die KPÖ stellt sich beiden Wahlen - mit 17 KandidatInnen, durchgängig gereiht im Reißverschlußsystem. Die Liste führt Josef Stingl an. Die KPÖ-Kandi...

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Kommunalpolitische Beratung der KPÖ in Krems

(15.11.2011)   Bei der Begrüßung konnte der Kremser KLS-Gemeinderat Wolfgang Mahrer auf eine lange Tradition solcher Tagungen in Krems verweisen und dokumentierte dies durch ein entsprechendes Protokoll aus dem Jahr 1948. Der international bekannte Umweltwissensch...

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Einladung zur kommunalpolitische Beratung der KPÖ

(6.11.2011)   Liebe KollegInnen, liebe GenossInnen! Ausgehend von den im November 2009 in Salzburg und im November 2010 in Linz stattgefundenen Arbeitstreffen findet auch heuer wieder eine solche bundesweite kommunalpolitische Beratung der KPÖ am Samstag, 12. No...

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Schließung von Postämtern geht weiter.

(8.9.2011)   Die Privatisierung der Post in Form von Postamtsschließungen bzw. die Übertragung von Post-Dienstleistungen setzt sich ungebrochen fort. Bereits im nächsten Jahr sollen mindestens weitere 50 Postämter allein in Wien geschlossen werden, heißt es aus V...

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Kommunalberatung der KPÖ in Linz

(8.11.2010)   Nach Inputs von Doris Schlager (Wien) und Franz-Stephan Parteder (Graz) wurde ausführlich zur kommunalen Wohnungspolitik diskutiert. Als Ergebnis wird ein kurzes Positionspapier mit den wichtigsten Forderungen formuliert, das Anstösse für verschieden...

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Klares Bekenntnis zum NS-Verbotsgesetz

(25.4.2010)   Die Resolution im Wortlaut: „Der Gemeinderat der Landeshauptstadt Linz fordert anlässlich des 65. Jahrestages der Befreiung Österreichs vom Faschismus und Gründung der 2. Republik die Bundesregierung auf, jede Infragestellung des NS-Verbotsgesetzes s...

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Bleibt Gemeinden der „Schwarze Peter“ bei der Getränkesteuer?

(13.4.2010)   Laut einer Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes (VfGH) sind die Ausgleichszahlungen des Bundes an die Gemeinden für die Rückzahlung von Getränkesteuer an den Handel nicht gesetzeskonform. Der Gesetzgeber kann bis Jahresende eine Neuregelung dur...

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