KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
kommunal
Die Gemeinden und Bezirke sind der Ort, an dem wir leben und arbeiten, an dem wir die Bedingungen für unser Leben und unsere Arbeit mitgestalten wollen. Dafür brauchen wir Dörfer und Städte, in denen öffentliche Daseinsvorsorge und soziale Sicherheit auf hohem Niveau gewährleistet werden können. Und Raum für Solidarität und demokratische Mitsprache.
FAKTEN & MEINUNGEN
EU-Wasserrichtlinie als Einstiegsdroge für Privatisierung
(25.1.2013) Nichts anderes als eine Einstiegsdroge zur Privatisierung der Wasserversorgung stellt nach Meinung der KPÖ die Richtlinie der EU-Kommission dar, die jetzt vom zuständigen Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz mit 28 gegen zehn Stimmen bei z...Finanzielle Aushungerung führte zu Spekulationen
(19.12.2012) Als Tanz um das Goldene Kalb interpretiert KPÖ-Kommunalsprecher Leo Furtlehner die mit dem Salzburger Finanzskandal ausgelösten Beteuerungen der Regierungsparteien die Spekulation mit Steuergeldern zu unterbinden, sich gleichzeitig aber die Hintertür...Klare Absage der KPÖ für EU-Wasserrichtlinie
(12.12.2012) Die Aufforderung des EU-Abgeordneten Othmar Karas (ÖVP), Bundeskanzler Werner Faymann sollte den Wiener Bürgermeister Michael Häupl und den SPÖ-Europaabgeordneten Josef Weidenholzer einen Ordnungsruf in der Causa Wasserliberalisierung erteilen, zei...Finanzspekulationen als Ausdruck des neoliberalen Wahns
(11.12.2012) Als scheinheilig bezeichnet KPÖ-Kommunalsprecher Leo Furtlehner die jetzt von Bundeskanzler Werner Faymann erhobene Forderung nach mehr Klarheit und Transparenz für die Veranlagungsformen öffentlicher Gelder.
Als Folgewirkung der beim Land Salzbur...Auftrag zur Fortführung unseres eingeschlagenen Weges
(24.10.2012) Mehrere Faktoren haben hier eine Rolle gespielt. Als wohl wichtigster davon ist die Kommunikation mit den BürgerInnen anzusehen. Die seit Jahrzehnten von der KPÖ-Krems herausgegebenen "Kremser Nachrichten" werden gratis an alle Haushalte verteilt und...KPÖ-Graz: Wahlvorschlag für den Gemeinderat mit 90 KandidatInnen eingebracht
(18.10.2012) Gemeinderat Manfred Eber hat als Zustellungsbevollmächtigter der Liste KPÖ Elke Kahr am Dienstag den Wahlvorschlag für die Gemeinderatswahl mit 90 KandidatInnen eingebracht. Spitzenkandidatin ist Wohnungsstadträtin Elke Kahr. 16 KandidatInnen sind u...Gemeinderatswahl in Krems: Sensationeller Erfolg der KLS
(7.10.2012) Mit 989 Stimmen (2007: 583) und 6,9 Prozent (+2,7 Prozentpunkte) gelingt das beste Ergebnis für eine Kandidatur links der Sozialdemokratie seit 1962 (sowohl nach Stimmen als auch nach Prozenten).
Nur 29 Stimmen fehlen auf das dritte Mandat.
Die ...Warum gerade jetzt einschneidende Veränderungen notwendig sind.
(26.7.2012) Der Reihe nach: Wir erinnern uns an den verstorbenen LH Dr. Jörg Haider. Seiner Art von politischer Aktion und Agitation verdanken wir breites Verständnis und breite Akzeptanz von rassistischer, sexistischer, nationalistischer und kapitalfreundlicher...